Ukrainisches Militär beschießt OSZE-Beobachter
Der erste Vorfall ereignete sich am Dienstag. Ukrainische Soldaten sollen an einem Kontrollpunkt in Debalzewo ein OSZE-Team zur Umkehr aufgefordert haben. Im späteren Verlauf soll ein Soldat einen Warnschuss in Richtung OSZE-Fahrzeug abgegeben haben.
Am Mittwoch gerieten erneut OSZE-Beobachter unter Beschuss. Bei ihrer Fahrt aus der vom ukrainischen Militär kontrollierten Stadt Kurachowo nach Donezk, soll sich bei dem Dorf Marjinka ein Lastkraftwagen der ukrainischen Armee dem OSZE-Konvoi genährt und zweimal in Richtung der OSZE-Fahrzeuge geschossen haben. Beide Schüsse, so die Aussagen der OSZE-Mitarbeiter, stammten von einem uniformierten Soldaten auf der Ladefläche des Lastkraftwagens. Die Beobachter der OSZE-Mission verließen daraufhin umgehend das Gebiet. Verletzt wurde niemand.
Während der russische OSZE-Botschafter Andrej Kelin den OSZE-Beobachtern vorgeworfen hatte, sämtliche Verlegungen des ukrainischen Militärs in ihren Berichten zu ignorieren, behaupten ukrainische Behörden wiederum, dass die OSZE gegen Kiew arbeitet. Einer der Vorwürfe lautete, dass bis zu 80 Prozent der OSZE-Beobachter russische Staatsbürger seien. Tatsächlich sind nach Angaben der OSZE nur acht von insgesamt 272 Beobachtern Bürger der Russischen Föderation.
Momentan gibt es Anzeichen dafür, dass das ukrainische Militär kurz vor einer Offensive gegen die Volksmilizen steht. "Jenseits der Trennlinie werden immer wieder Truppen verlegt. Das lässt den Verdacht aufkommen, dass die ukrainische Seite einen großangelegte Offensive vorbereitet" erklärte der russische OSZE-Botschafter Kelin.
"Die Situation in der Region hat sich nicht verbessert", kritisierte auch Heidi Tagliavini, Sonderbeauftragte der OSZE für die Ukraine, in einer Sitzung des Ständigen OSZE-Rates. Nach Angaben der Diplomatin sind Kampfhandlungen vor Ort "weiterhin gefährlich für ganz Europa und sogar für die ganze Welt."
"Der Konflikt in der Ukraine lässt sich nicht mit militärischen Mitteln lösen. Die Minsker Vereinbarungen sind nach wie vor die Basis für die Herstellung des Friedens", so Tagliavini abschließend.
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