Mit dem Segen der Welthandelsorganisation (WTO) hat die Trump-Regierung am Freitag Strafzölle auf EU-Güter verhängt, als Vergeltung für illegale Subventionen an den Flugzeughersteller Airbus. Die US-Maßnahmen umfassen Zölle in Höhe von zehn Prozent auf Airbus-Flugzeuge und 25 Prozent auf landwirtschaftliche Produkte wie französischen Wein, italienischen Käse und schottischen Whisky.
Der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire kritisierte den Schritt kurz vor Inkrafttreten:
Wir Europäer werden in einigen Monaten ähnliche, vielleicht noch härtere Sanktionen – im Rahmen der WTO – ergreifen, um diese US-Sanktionen zu bekämpfen.
Le Maire forderte eine Verhandlungslösung und sagte, dass es in einer Zeit, in der sich die Weltwirtschaft verlangsamt, "unsere Verantwortung ist, unser Bestes zu tun, um solche Konflikte zu vermeiden".
Handelsgruppen in Europa, darunter Winzer, deutsche Werkzeughersteller und Whiskyproduzenten in Schottland, haben protestiert und gefordert, dass Washington seinen Kurs ändert.
Die WTO gab den USA am Montag offiziell grünes Licht für die Einführung der Handelssanktionen als Vergeltungsmaßnahme für unangemessene finanzielle Subventionen für Airbus. Die internationale Handelsorganisation hatte festgestellt, dass EU-Subventionen für Airbus den Vertrieb des US-amerikanischen Flugzeugherstellers Boeing behindert haben. Dies sei ein Verstoß gegen WTO-Regeln gewesen.
Der langjährige Streit zwischen Airbus und Boeing begann im Jahr 2004, als Washington Frankreich, Deutschland, Großbritannien und Spanien beschuldigte, dem europäischen Flugzeughersteller illegale Subventionen und Zuschüsse gewährt zu haben. Ein Jahr später reichte die EU ähnliche Beschwerden darüber ein, dass Boeing in den Jahren 1989 bis 2006 von der US-Regierung unzulässige Subventionen in Höhe von 19,1 Milliarden US-Dollar erhalten habe.
In den seit mehr als 15 Jahren anhängigen Fällen stellte die WTO fest, dass sowohl Airbus als auch Boeing unzulässige Subventionen in Milliardenhöhe erhalten haben.
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