Eurasische Wirtschaftsunion arbeitet an mehreren Verträgen zur Vertiefung der Integration

Neben einem Abkommen über einen gemeinsamen Ölmarkt arbeiten die Mitgliedsstaaten der Eurasischen Wirtschaftsunion auch an einem Vertrag für einen gemeinsamen Gasmarkt sowie an einem Dokument zur besseren Regulierung des inneren Warenverkehrs.

Die Länder der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) werden bis zum 1. Januar 2023 einen internationalen Vertrag über den gemeinsamen Markt für Öl und Ölprodukte unterzeichnen. Dies hat der Leiter der Eurasischen Wirtschaftskommission (EWK) Michail Mjasnikowitsch am Montag Reportern mitgeteilt. Er erklärte:

"Was ein weiteres internationales Abkommen betrifft, über dessen Entwicklung wir heute im Kollegium einen Beschluss gefasst haben, so handelt es sich um ein internationales Abkommen über den gemeinsamen Markt für Erdöl und Erdölprodukte. Die Aufgabe ist es, diesen internationalen Vertrag bis zum 1. Januar 2023 zu unterzeichnen."

Mjasnikowitsch merkte auch an, dass ein Abkommen über einen gemeinsamen Gasmarkt vorbereitet und bis Ende 2021 an die Länder der EAWU übermittelt wird:

"Ein weiteres sehr ernsthaftes Abkommen, an dem die Kommission derzeit arbeitet, ist ein Entwurf für einen Vertrag über einen gemeinsamen Gasmarkt. Das Thema wird seit vielen Jahren diskutiert, und wir haben uns die Aufgabe gestellt, das Dokument noch in diesem Jahr vorzubereiten und den Ländern zukommen zu lassen, damit sie die entsprechenden innerstaatlichen Verfahren durchführen können."

Laut dem Chef der Eurasischen Wirtschaftskommission arbeitet die EWK derzeit auch an einem Vertrag über die Einführung von elektronischen Navigationssiegeln innerhalb der EAWU, der ebenfalls in diesem Jahr verabschiedet werden könnte. Mjasnikowitsch sagte:

"Wir arbeiten derzeit an einem sehr großen und sehr modernen Dokument. Es behandelt elektronische Navigationssiegel, die die Fracht auf unserem Territorium von der Außengrenze bis zum Zielort begleiten werden. Wir glauben, dass das Dokument, das sich mittlerweile in einem späten Stadium der Ausarbeitung befindet, noch in diesem Jahr verabschiedet werden könnte. Somit werden alle Arten von Inspektionen, Misstrauen, Öffnen von Ladungen und so weiter, was heute für viel Unzufriedenheit sorgt, so weit wie möglich ausgeschlossen."

Zuvor wurde berichtet, dass die EAWU sich die Aufgabe gestellt habe, gemeinsame Energiemärkte in den Bereichen Strom, Erdgas sowie Öl und Ölprodukte zu bilden. Im April wurde mitgeteilt, dass die EWK den Entwurf eines Abkommens über einen gemeinsamen Gasmarkt an die EAWU-Länder zur innerstaatlichen Zustimmung geschickt habe. Der gemeinsame Gasmarkt soll ab 2025 eingeführt werden. Die Eurasische Wirtschaftsunion besteht derzeit aus Armenien, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisistan und Russland.

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