Der Gesetzentwurf, den die Abgeordneten des Unterhauses am Dienstag in erster Lesung verabschiedet haben, sieht vor, dass auf jedem in Russland verkauften Smartphone, Computer oder Smart-TV-Gerät ab dem 1. Juli 2020 russische Software installiert sein muss. Laut den Autoren des Gesetzentwurfes sei diese für russische Nutzer freundlicher und attraktiver.
Nach Inkrafttreten des Gesetzes könnte den Herstellern und Verkäufern, die sich nicht an die Vorgabe halten, eine Strafe in Höhe von 200.000 Rubel (etwa 2.800 Euro) drohen. Die russische Regierung wird an dem Entwurf noch weiter arbeiten. Man will festlegen, welche Software genau von der Gesetzesvorlage abgedeckt werden soll, die laut den Initiatoren "die Interessen russischer Internetunternehmen schützt".
Damit das Gesetz in Kraft treten kann, muss der Entwurf im Oberhaus eingereicht und vom Präsidenten unterschrieben werden.
Oleg Nikolajew, russischer Abgeordneter und einer der Autoren der Gesetzesvorlage, erklärte gegenüber RT:
Wenn Sie ein Android- oder iOS-basiertes Smartphone kaufen, sehen Sie Apps, die von diesen Unternehmen entwickelt wurden, aber nicht die von russischen. Die russische Gesetzgebung schreibt nun vor, dass es nun auch Apps geben muss, die in Russland entwickelt wurden.
Sollte das Gesetz tatsächlich in Kraft treten, warnen Experten, Apple könnte gezwungen sein, den russischen Markt zu verlassen. Die Philosophie des US-Unternehmens besteht nämlich darin, unabhängig vom Land, in dem es tätig ist, ausschließlich das eigene Betriebssystem und eigene Apps auf seinen Geräten zu installieren. Für Android-Geräte wäre die Umstellung etwas leichter, da die Plattform stets mit Software anderer Entwickler kompatibel war. Vertreter von IT-Unternehmen behaupten, diese Regelung werde die Konkurrenz am russischen Elektronikmarkt deutlich einschränken.
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