Russisches Außenministerium: Diskussion über Friedensvertrag mit Japan vom Tisch

Russland hat die Gespräche mit Japan über einen Friedensvertrag im vergangenen März abgebrochen, weil Tokio Sanktionen wegen der militärischen Sonderoperation in der Ukraine verhängt hatte. Dieses Thema sei für Moskau abgeschlossen, sagte Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums.

Das Thema Friedensvertrag mit Japan sei für Russland abgeschlossen, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, bei einem Briefing. Es wurde auf der Youtube-Seite des Ministeriums veröffentlicht. Sacharowa erklärte:

"Was das Thema Friedensvertrag betrifft, so ist es, wie Sie wissen, abgeschlossen."

Japan und die Sowjetunion, deren Nachfolgestaat Russland ist, haben nach dem Zweiten Weltkrieg wegen eines Territorialstreits über die Südkurilen - die Inseln Kunaschir, Schikotan und Iturup sowie die Inselgruppe Chabomai - keinen Friedensvertrag unterzeichnet. Vor dem Krieg waren sie japanisch, und nach dem Krieg wurden sie an die UdSSR abgetreten.

Sacharowa erinnerte daran, dass Moskau sich im März 2022 geweigert hatte, die Verhandlungen über einen Friedensvertrag mit Tokio fortzusetzen, weil die von Japan gegen Russland verhängten einseitigen Restriktionen offensichtlich unfreundlich waren (Japan hatte nach Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine mehrere Sanktionspakete verhängt). Die russische Seite habe sich aus dem Dialog mit Japan über den Aufbau gemeinsamer wirtschaftlicher Aktivitäten auf den südlichen Kurilen zurückgezogen.

Im Januar dieses Jahres sagte der stellvertretende russische Außenminister Andrei Rudenko in einem Interview mit TASS, dass es unmöglich sei, über die Unterzeichnung eines Friedensvertrags "mit einem Staat zu sprechen, der eine offen unfreundliche Position einnimmt".

Die japanische Botschaft in Russland nannte die Entscheidung Moskaus "äußerst bedauerlich und völlig inakzeptabel".

Im April 2022 bezeichnete das japanische Außenministerium im Blaubuch der Diplomatie zum ersten Mal seit 19 Jahren die "nördlichen Gebiete" (die Südkurilen) als "besetzt". Im Februar 2023 bezeichnete der japanische Premierminister Fumio Kishida die Position des Landes zu den Inseln als unverändert und betonte, dass die Regierung trotz der schwierigen Lage der japanisch-russischen Beziehungen "fest entschlossen sei, die Territorialfrage zu lösen und einen Friedensvertrag zu schließen".

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