Kein Symbol mehr für LGBT-Community? Moskauer Unternehmer will LGBT-Flagge patentieren lassen

Ein Moskauer Geschäftsmann hat einen Antrag auf die Eintragung einer Marke – der Regenbogenflagge – gestellt. In seinem Antrag steht es, dass die Flagge für Veranstaltungen verwendet werden soll. Er selbst unterstützt die LBGT-Community nicht und will das Symbol patentieren lassen, um es dann überall verbieten zu können.

Ein Unternehmer aus Moskau, Wladislaw Djadtschenko, hat im Juli 2021 die Eintragung einer Marke – der Regenbogenflagge – beantragt. Mitte September beschloss der Föderale Dienst Russlands für geistiges Eigentum Rospatent, den Antrag zu prüfen.

Wie der Antrag zeigt, kann die Flagge für zahlreiche Veranstaltungen verwendet werden, darunter auch politische Versammlungen, Schulungen, juristische Dienstleistungen, Theateraufführungen und sogar die Vermietung von Innenaquarien.

Der Geschäftsmann erklärte gegenüber Gazeta.ru, er unterstütze die LGBT-Community nicht. Er will das Symbol einfach als Markenzeichen patentieren lassen, um es dann überall verbieten zu können. Djadtschenko sagte:

"Die Propaganda für diese ganze Geschichte ist in unserem Staat verboten. Ich möchte unseren Staat und all jene unterstützen, die sich für unsere geistigen Kreuze, für unser Vaterland einsetzen. Ich möchte ein Patent anmelden, damit diese Flagge nirgendwo getragen wird, damit meine Kinder sie nicht sehen."

Diese Nachricht ging in den sozialen Netzwerken und in den Medien sofort viral. Der Geschäftsmann hofft, dass die Marke eingetragen wird. Er betont, dass Rospatent keine rechtlichen Gründe für eine Ablehnung hätte.

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