von Dagmar Henn
Am 30. Oktober meldete die Washington Post, es gebe eine neue Ansammlung russischer Truppen in der Nähe der ukrainischen Grenze. Dabei bezog sie sich auf nicht näher benannte Quellen:
"Die Amtsträger, die sich nur anonym äußern wollten, weil sie keine Genehmigung besaßen, die Frage öffentlich zu diskutieren, sagten, die Truppenbewegungen hätten die Sorgen wieder aufleben lassen, die im April bestanden hätten, als der größte russische Truppenaufbau nahe der ukrainischen Grenze seit Jahren einen internationalen Aufschrei auslöste."
Ein wunderhübscher Absatz, weil er nicht nur völlig unbelegte Aussagen gleich zu einem Anlaß der Sorge macht, sondern auch eine Legende strickt, warum diese Aussagen unbelegt bleiben müssten. Und weil er die Ereignisse im April dieses Jahres selbstverständlich durch die westliche Brille betrachtet – sprich, unter Auslassung der massiven ukrainischen Angriffsdrohungen und -vorbereitungen gegen den Donbass. So macht man das, wenn man aus Nichts eine Geschichte machen will. Zur Ergänzung wird noch auf Videos von Truppentransporten verwiesen, die man im Internet finden könne (das kann man mehr oder weniger immer).
Aber immerhin, die Washington Post erwähnt noch, dass die Ukraine jüngst den Einsatz einer türkischen Kampfdrohne bestätigt hatte, was ein klarer Verstoß gegen die Minsker Vereinbarungen ist.
Wirklich interessant ist allerdings, dass und wie diese Geschichte dann recycelt wird. Am Tag nach dem Bericht in der Washington Post erklärt der Sprecher des Pentagon John Kirby: "Wir kennen öffentliche Berichte über ungewöhnliche russische Militäraktivitäten nahe der Ukraine."
Eigentlich sagt er damit nicht mehr, als dass der Artikel der Washington Post im Presseverteiler des Pentagon gelandet und daher wahrgenommen worden ist. Aber in diversen Berichten der deutschen Medien wird daraus "Washington prüft Berichte" (FAZ), "Die US-Regierung zeigt sich beunruhigt" (Die Zeit) oder "Pentagon prüft Berichte über russische Truppenbewegungen" (Der Spiegel).
Schon ist damit die anfänglich winzige Geschichte, die angeblich unbekannte Beamte anonym erzählt haben, zu einer Staatsaffäre aufgeblasen. Und Politico – die neueste US-Anschaffung des Hauses Springer – hängt daran sogleich noch ein Zitat der Vorsitzenden des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments Nathalie Loiseau: "Russland mischt sich auf verschiedene Art bei unseren Nachbarn ein, und wir sind wirklich extrem besorgt. Es wird immer Europäer geben, die die russische Bedrohung als sehr unmittelbare Bedrohung für unseren Kontinent sehen."
Selbst kleine Widersprüche werden problemlos eingeebnet, wie etwa die Tatsache, dass ausgerechnet sogar die ukrainische Regierung bekundet, von einem solchen Aufmarsch nichts zu wissen. Aber schließlich hat man in Deutschland auch früher schon öfter die Ukraine propagandistisch überholt, so bei der Berichterstattung zum Luftangriff auf Lugansk im Juni 2014, als es das Kiewer Geständnis, das wäre tatsächlich ein Luftangriff gewesen, nicht mehr bis in die deutsche Presse schaffte. Ursprünglich war behauptet worden, die "Separatisten" hätten versehentlich mit einem MANPADS eine Klimaanlage getroffen. Bis hin zu der ursprünglich von Steinmeier lancierten Aussage, wenn die Rebellen Mariupol einnähmen, hätten sie eine Landbrücke zur Krim, die danach ein halbes Jahr lang durch die Gazetten kursierte, ohne dass irgendwer auch nur einen kurzen Blick auf Google Maps warf (tatsächlich sind es immerhin 270 Kilometer von Mariupol bis zu einer Landbrücke zur Krim).
Aufgegriffen hat das Kiewer Dementi nur Der Spiegel, der erledigt es aber gleich in seiner Einleitung mit dem Satz: "In Kiew will man den möglichen Aufmarsch nicht bemerkt haben." Das funktioniert, weil dem Leser damit zugleich suggeriert wird, die in Kiew könnten das ja vermutlich auch gar nicht wissen, schließlich hätten sie keine Satelliten. Und um dem abzuhelfen, schiebt man dann noch den Satz hinterher: "Nun schalten sich die USA ein."
Dumm nur, dass Politico bei der kommerziellen Firma Maxar Technologies nicht nur die Satellitenfotos gekauft hat, auf denen schlicht militärische Fahrzeuge zu sehen sind – allerdings ohne die Infrastruktur, die man für einen Truppenaufmarsch oder selbst bei einem Manöver erwarten dürfte –, sondern auch noch einen Ort benennt, an dem der angeblich für die Ukraine bedrohliche Aufmarsch stattfindet, nämlich in Jelnja, nahe der russisch-weißrussischen Grenze. Und ein kurzer Abgleich des von Politico (und in der Folge auch in vielen anderen Medien) veröffentlichten Satellitenbildes mit Google-Maps ergibt, dass die Aufnahme tatsächlich einen Acker bei Jelnja im Gebiet Smolensk zeigt. Allerdings sind es von dort bis zum Donbass auf der kürzesten Strecke immer noch 813 km.
Aber egal, jeder Vorwand ist recht, um wieder einmal den Chor von der angeblichen russischen Gefahr anzustimmen.
Natürlich muss man dafür die ganze Vorgeschichte des ukrainischen Bürgerkriegs ausklammern, dass Kiew aus einem politischen Konflikt einen militärischen machte, Hubschrauber, Panzer und Flugzeuge einsetzte und noch solche Nickeligkeiten wie das Massaker von Odessa lieferte, ehe das Ganze tatsächlich zu einem Bürgerkrieg wurde.
Man muss natürlich auch konsequent verschweigen, dass bis heute die meisten zivilen Opfer durch Beschuss auf Seiten der Donbass-Republiken zu finden sind. Mit einer Darstellung dieser traurigen Wirklichkeit kann man keine russische Bedrohung verkaufen.
Und die deutsche Qualitätspresse, die die genaue Ortsangabe von Politico dann wohlweislich verschweigt, braucht auch keine Faktenchecker zu fürchten, die sie darauf hinweisen, wo diese Behauptungen der Geografie widersprechen. Denn ob eine Erzählung, die der NATO dient, wahr ist oder nicht, ist nicht Teil ihres Überprüfungsauftrags.
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