China und Russland als Hauptfeinde: US-Verteidigungsminister stellt neue Strategie vor

Die USA werden jeder "Bedrohung des amerikanischen Demokratieexperiments" in der Welt entgegentreten, notfalls mit militärischer Gewalt. Dies erklärte der US-Verteidigungsminister Jim Mattis. Russland und China sind ihm zufolge potenzielle Gegner der USA.

Mattis hat die neue Nationale Verteidigungsstrategie der Trump-Regierung vorgestellt. Er sagte, dass der Hauptfokus für die USA die Konkurrenz mit den wiederauflebenden Mächten Russland und China sei. Diese Staaten würden, wie er sagte, anderen Nationen ein autoritäres Regierungsmodell aufzwingen wollen.

Wir sind mit einer zunehmenden globalen UNOrdnung konfrontiert, die durch einen Rückgang der seit langem bestehenden, regelbasierten internationalen Ordnung gekennzeichnet ist, wodurch eine Sicherheitsumgebung geschaffen wird, die komplexer und volatiler ist als jede andere, die wir in jüngster Zeit erlebt haben. Der zwischenstaatliche strategische Wettbewerb, nicht der Terrorismus, ist jetzt das Hauptanliegen der nationalen Sicherheit der USA", heißt es in der Zusammenfassung der neuen NDS, die gleichzeitig veröffentlicht wird.

Das Strategiepapier besagt, dass die Kombination aus "einer robusten Konstellation von Verbündeten und Partnern" und "einer tödlicheren, widerstandsfähigeren und rasch innovierenden Joint Force" dazu beitragen wird, den amerikanischen Einfluss aufrechtzuerhalten.

Mattis erklärte, dass der sogenannte "Islamische Staat" besiegt worden sei, aber "gewalttätige extremistische Organisationen", darunter die schiitisch-libanesische Miliz Hisbollah und die Terrorsekte Al-Qaida, weiterhin eine Bedrohung für die USA und ein Anliegen des US-Verteidigungsministeriums seien.

Aber der größte Schaden in den letzten 16 Jahren sei dem US-Militär nicht durch einen Feind zugefügt worden, sondern durch die Kürzungen der Verteidigungsausgaben und die mangelnde Vorhersehbarkeit des Verteidigungshaushalts. Er forderte die US-Gesetzgeber auf, dieses Problem anzugehen.