Qualcomm gewinnt Patentverfahren gegen Apple in USA

Der Chipkonzern Qualcomm hat in seinem weltweiten Patentstreit mit Apple ein Verfahren in den USA gewonnen. Geschworene in Kalifornien kamen am Freitag zu dem Schluss, dass Apple drei Patente von Qualcomm verletzt habe, und sprachen dem Chipkonzern rund 31,6 Millionen Dollar zu.

Ein Betrag in dieser Höhe ist für beide Seiten finanziell irrelevant. Die drei Patente beschreiben Technologien zur schnellen Verbindung eines Smartphones mit dem Internet, zum Zusammenspiel von Hauptprozessor und Funkchip sowie zur Grafik-Verarbeitung. Qualcomm ist vor allem bekannt als Anbieter von Prozessoren und Funkchips, beansprucht aber auch die Erfindung vieler anderer Technologien in Smartphones für sich.

Der Streit begann, als Apple Qualcomm 2017 mit dem Vorwurf verklagte, der Chipkonzern verlange zu hohe Gebühren für die Nutzung seiner Patente. Auch Apples Auftragsfertiger schlossen sich dem Verfahren an. Qualcomm warf Apple im Gegenzug in mehreren Ländern die Verletzung diverser Patente vor. In Deutschland erzielte Qualcomm ein Verkaufsverbot für mehrere ältere iPhone-Modelle mit Chips des Konkurrenten Intel. Apple stoppte zeitweise ihren Verkauf, brachte sie aber wieder mit Chips von Qualcomm in den Handel zurück.

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Auch die US-Wettbewerbsaufsicht FTC wirft Qualcomm unfairen Wettbewerb vor, weil der Konzern Chipdeals an grundsätzliche Lizenzvereinbarungen für seine Patente geknüpft habe. Qualcomm weist die Anschuldigungen zurück. (dpa)