USA planen, zwei von INF-Vertrag verbotene Raketen zu testen

Das US-Verteidigungsministerium hat Pläne bekanntgegeben, im August einen landgestützten Marschflugkörper mit einer Reichweite von etwa 1.000 Kilometern zu testen. Eine ebenfalls landgestützte ballistische Rakete mit 3-4 Tausend Kilometern Reichweite soll im November getestet werden. Marschflugkörper mit diesen Eigenschaftenkombinationen sind laut dem Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckenwaffen (INF-Vertrag) verboten – dieser wurde aber von den USA zum August aufgekündigt.

Diese Pläne wurden Journalisten der Associated Press von Vertretern des Verteidigungsministeriums mitgeteilt. Der Marschflugkörper ist laut Pentagon für geringe Flughöhen ausgelegt. Er könne innerhalb von 18 Monaten Einsatzbereitschaft erlangen. Dass es hierbei um ein bodengestütztes System handelt, gab wiederum die Washington Post mit Verweis auf das US-Militär bekannt.

Die ballistische Rakete mit einer Reichweite von 3-4 Tausend Kilometern werde hingegen nicht früher als in fünf Jahren einsatzbereit sein. Nach Angaben des Pentagon, die der Associated Press vorliegen sollen, gehe es in beiden Fällen um Flugkörper, die nicht mit nuklearen Sprengköpfen ausgestattet seien. Allerdings berichtet die Agentur, dass, wenn Moskau und Washington eine Vereinbarung zur Aufrechterhaltung des INF-Vertrages bis August dieses Jahres treffen, diese Entwicklungsprojekte nicht weiter betreiben würden. Beim diesem bilateralen Abkommen geht es aber vornehmlich um nuklear bestückte Flugkörper.

Nach Angaben von Vertretern des Verteidigungsministeriums habe Washington noch keine Beratungsgespräche mit verbündeten Staaten in Europa und Asien über den Einsatz dieser Raketen auf ihrem Territorium geführt. Die Washington Post gibt insbesondere weiter, dass die Regierung unter Donald Trump keine Pläne habe, eine Massenstationierung von Raketen mit Atomsprengköpfen in Europa zu verfolgen.

Eine Quelle im US-Verteidigungsministerium soll gegenüber AP offengelegt haben, dass mittelfristig eine Möglichkeit des Einsatzes von ballistischen Raketen auf der Insel Guam bestehe. "Es wird nahe genug an Asien sein, um eine potenzielle Bedrohung für China und Russland darzustellen", soll die Begründung lauten.

Die Pläne der USA, vom INF verbotene Raketen zu testen, sind eine logische Fortsetzung der Position Washingtons, kommentierte der Sprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow. Er betonte, dass Moskau Anschuldigungen kategorisch von sich weist, gegen das Abkommen angeblich verstoßen zu haben.

"Im Gegenteil, wir haben jedem argumentiert und mit Beweisvorlage gezeigt, dass gerade die Vereinigten Staaten der Grund für die Demontage dieses Dokuments waren, indem sie faktisch Verstöße in Kauf nahmen." Der Sprecher erinnerte vor allem daran, dass Washington im Voraus eine Position über die Forschungsarbeiten an diesen Systemen in den Haushaltsentwurf aufgenommen hatte.

Die russische Nachrichtenagentur TASS  hat beim Pentagon zusätzliche Informationen angefragt – dort hat man jedoch die Antworten verweigert.

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