Proteste nach Wahlausschluss für einzelne Regionen in Kongo

Mehrere hundert Menschen haben am Donnerstag in der Demokratischen Republik Kongo gegen ihren Ausschluss von den Präsidentenwahlen am 30. Dezember protestiert. In vielen Städten im Osten des Landes gingen Einwohner auf die Straße, weil sie erst im März 2019 ihre Stimmzettel abgeben dürfen. Diese Entscheidung hatte die Wahlkommission am Mittwoch für rund 1,2 Millionen Wahlberechtigte in den Städten Beni, Butembo und Yumbi verkündet.

Die Wahlkommission begründete die Entscheidung mit einem Ebola-Ausbruch beziehungsweise der Bedrohung durch Terrorismus in den Regionen. Die Opposition um den Kandidaten Martin Fayulu rief zu einem Generalstreik am Freitag auf. Sie warfen der Regierung von Präsident Joseph Kabila und der Wahlkommission vor, unter Vorwänden die Stimmen-Hochburgen der Opposition auszuschließen. Der zweite Kandidat aus der Opposition, Felix Tshisekedi, kündigte an, weiterhin zur Wahl zu stehen.

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Der Gewinner der nach mehreren Terminverschiebungen nunmehr für diesen Sonntag geplanten Wahl soll trotzdem bereits am 18. Januar als Präsident vereidigt werden. Der amtierende Staatschef darf selbst nicht mehr zur Wahl antreten. Für seine Partei geht sein Mitstreiter Emmanuel Ramazani Shadary ins Rennen. (dpa)