UN verabschiedet Resolution gegen Nazi-Verherrlichung – nur USA und Ukraine stimmen dagegen

Der UN-Ausschuss für soziale, humanitäre und kulturelle Fragen (3. ständiger Ausschuss) hat die jährliche Resolution gegen Verherrlichung des Faschismus und Nazismus verabschiedet. Lediglich zwei Staaten stimmten gegen die Resolution – die USA und die Ukraine, die damit ihrer Haltung der letzten Jahre treu bleiben.

Die US-Vertreterin nannte den Nazismus zwar den schlimmsten Feind und erinnerte daran, dass "US-Soldaten im Kampf gegen ihn ihr Blut auf fremden Boden vergossen". Dennoch rief sie die Vertreter anderer Staaten dazu auf, es ihr gleichzutun und gegen die Resolution zu stimmen, weil sie "politisch kontrovers" sei und "Strafen für die Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung" vorsehe. Der ukrainische Vertreter paraphrasierte ihre Worte – und fügte hinzu, die Autoren der Resolution betreiben Manipulation der historischen Fakten.

Jedoch geht es in der Resolution nicht um ein Echo der Vergangenheit, sondern um die Auswirkungen des Rassismus in der heutigen Zeit, die eine Herausforderung für die Weltgemeinschaft darstellen, stellt der stellvertretende Leiter des Departements für humanitäre Zusammenarbeit und Menschenrechte des russischen Außenministeriums, Grigori Lukjanzew, richtig.

Für eine Verabschiedung des Dokuments haben 130 Länder gestimmt. 51 Länder haben sich enthalten – größtenteils Länder der EU und der NATO oder Anwärter auf die Mitgliedschaft in einem der beiden Blöcke.

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