Deutsche Rüstungsexporte an Ankara brechen ein

Die Rüstungsexporte in die Türkei sind nach der Vereidigung der neuen Bundesregierung vor einem halben Jahr eingebrochen. Seit dem 14. März 2018 wurden nur noch 16 Genehmigungen mit einem Gesamtwert von 916.902 Euro erteilt. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Zum Vergleich: Vom 1. Januar bis zum 13. März 2018 wurden 34 Exporte in die Türkei im Wert von rund 9,7 Millionen Euro genehmigt. Im gesamten vergangenen Jahr waren es 138 Ausfuhren für 34,2 Millionen Euro gewesen. 2016 war der NATO-Partner Türkei mit 213 Exportgenehmigungen in Höhe von insgesamt 83,9 Millionen Euro sogar noch unter den 20 wichtigsten Empfängerländern der deutschen Rüstungsindustrie gewesen. Seit dem gescheiterten Putschversuch Mitte 2016 gingen die Ausfuhren aber stark zurück. Für den Einbruch seit März könnte auch der Einmarsch türkischer Truppen in Syrien im Januar eine Rolle spielen. Dabei wurden deutsche "Leopard 2"-Kampfpanzer eingesetzt.

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Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei haben sich allerdings leicht entspannt. Ankara strebt eine vollständige Normalisierung an. Ende Oktober reist der auch für Rüstungsexporte zuständige Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier in die Türkei. (dpa)