Hilfsgüterlieferung für Nordkorea trotz Sanktionen: Russlands Vorstoß in UNO gebilligt

Das Komitee des UN-Sicherheitsrates zu den Sanktionen gegen Nordkorea hat eine von Russland vorgeschlagene Vorgehensweise zur Lieferung humanitärer Hilfsgüter und Genehmigung von Hilfsmaßnahmen gebilligt. Eine Kopie des UN-Dokuments mit einem entsprechenden Wortlaut liegt der Nachrichtenagentur TASS vor.

Eine Quelle im Diplomatischen Korps der UN teilte mit: "Dieser Mechanismus ist auf russische Initiative hin vorgeschlagen worden." Weiter hieß es: "Er sieht vor, dass UN-Mitgliedsstaaten, internationale und Nichtregierungsorganisationen, die in Nordkorea humanitäre Arbeit betreiben, sich an das Sanktionskomitee 1718 im UN-Sicherheitsrat mit der Bitte wenden können, bestimmte Güter vom Sanktionsregime auszunehmen." Solche Anfragen würden individuell bearbeitet, schloss der Diplomat ab.

Ein solcher Mechanismus hatte im UN-Reglement bisher gefehlt. Zuvor machte der russische Botschafter in Nordkorea, Alexandr Mazegora, darauf aufmerksam, dass sich die humanitäre Lage in Nordkorea aufgrund der UN-Sanktionen zunehmend verschlechtere, und dass eine Einfuhr von Lebensmitteln, Arzneien und medizinischen Geräten so gut wie unmöglich sei.

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