Ein Kommentar von Witali Sowin
Nach der Veröffentlichung einer kürzlich in der New York Times, veröffentlichten Story auf der Grundlage von "freigegebenen Berichten" der US-Geheimdienste über Russlands angeblichen "Erwerb" von Millionen von Artilleriegeschossen und Raketen aus Nordkorea für den Einsatz in der Ukraine ging dann doch etwas schief.
Vor dem Hintergrund der Äußerungen von Vertretern des US-Außenministeriums und des Pentagon, die keine sachlichen Informationen lieferten, ruderte John Kirby, der Koordinator des US-amerikanischen Nationalen Sicherheitsrates für strategische Kommunikation, plötzlich zurück. Er räumte ein, es gebe noch keine Anzeichen dafür, dass der Erwerb der Munition und der Raketen überhaupt stattgefunden oder gar nordkoreanische Munition tatsächlich das Schlachtfeld in der Ukraine erreicht habe.
Die Verbreitung dieser Geschichte diente dennoch einer ganzen Reihe von Zwecken:
- Betonung der "ernsthaften logistischen Probleme" aufseiten Russlands im Zusammenhang mit der Militäroperation in der Ukraine;
- Beweis für Wirksamkeit der Exportkontrollmaßnahmen, die durch die USA und die EU verhängt wurden und an die sich offenbar sogar China halte;
- Streuen von Andeutungen über Russlands "erzwungenen" Rückgriff auf "Schurkenstaaten" wie Nordkorea und Iran für militärische Hilfe. Pjöngjang steht unter einem strengen Waffenembargo des UN-Sicherheitsrates, jede Lieferung von Waffen und Material aus diesem Land würde als Verstoß gegen internationale Sanktionen gewertet;
- Retourkutsche in Richtung Pjöngjang wegen dessen Anerkennung der Unabhängigkeit der Volksrepubliken Donezk und Lugansk und der möglichen Entsendung nordkoreanischer Bauarbeiter in die befreiten Gebiete für den Wiederaufbau der zivilen Infrastruktur.
Die aktuelle Situation erinnert an Ereignisse von vor zwei Jahren, als sich die New York Times im Juni 2020 zur Ursprungsquelle einer unwahren Geschichte machte, in der behauptet wurde, der russische Militärgeheimdienst habe den Taliban "Kopfgelder" für die Tötung von US-Soldaten in Afghanistan angeboten.
Der US-Senator Robert Menendez (Demokratische Partei) schlug daraufhin ein Sanktionspaket vor – mit dem klangvollen Titel Verordnung über die Antwort auf russisches Kopfgeld 2020 – wodurch das Einfrieren von Vermögenswerten und Beschränken der Visa-Erteilung für die oberste Führung im Kreml vorbereitet wurde. Der Vorschlag von Menendez wurde umgehend von der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi unterstützt, die sich damit zitieren ließ, dass wegen der "Absprachen" mit den Taliban diese Sanktionen gegen Russland umgehend verhängt werden müssten.
Der damals amtierende Präsident Donald Trump nannte die Geschichte der New York Times ein Fake und bestätigte später, nach seinem Auszug aus dem Weißen Haus, dass auch die US-Geheimdienste diese Geschichte für unwahr befunden hatten. Der Sprecher des Pentagon Jonathan Hoffman sagte, man habe keine Beweise für eine "russische Absprache" mit den Taliban, die auch ihrerseits die Behauptungen zurückgewiesen hatten.
Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen 2020 wurde der "Russland"-Faktor in Kreisen der Demokratischen Partei gerne dafür benutzt, um mit dem Finger auf Trump zu zeigen, wegen dessen angeblichen Versagens in Afghanistan. Erst im Jahr darauf, mittlerweile unter dem US-Präsidenten Joe Biden, zogen die USA ihr Militär auf demütigende Weise aus Afghanistan ab und ließen dabei laut dem Pentagon Waffen im Wert von über sieben Milliarden US-Dollar zurück.
Angesichts der für November dieses Jahres in den USA angesetzten Zwischenwahlen zum Kongress und angesichts der erheblichen Verluste der ukrainischen Armee haben die USA im Informationskrieg ihren Einsatz im Spiel weiter erhöht und spielen schmutziger denn je. Bereits heute ist klar: Wenn Bidens Demokratische Partei tatsächlich bei den Zwischenwahlen gewinnen sollte, werden die antirussischen Kampagnen in ihren verschiedenen Erscheinungsformen nur noch mehr intensivieren werden.
Mehr zum Thema – "Feinde der Ukraine" – Wie eine Webseite ungehindert Todeslisten und Mordaufrufe veröffentlicht
Übersetzt aus dem Englischen
Witali Sowin ist ein unabhängiger Analyst und Experte für Sanktionspolitik.
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