US-Außenminister besucht Deutschland: "Entscheidende Rolle der USA beim Mauerfall betonen"

US-Außenminister Pompeo besucht diese Woche Deutschland. Auf der Agenda stehen Gespräche unter anderem mit Merkel, Kramp-Karrenbauer und Außenminister Maas. Eines der zentralen Themen der Gespräche seien, so das US-Außenamt, "die wachsenden Bedrohungen durch Russland".

In den späten 1980er-Jahren war US-Außenminister Mike Pompeo als junger Panzerkommandeur an der deutsch-deutschen Grenze stationiert. Nun will er an Veranstaltungen zum 30. Jahrestag des Mauerfalls teilnehmen. Pompeo weilt vom 6. bis zum 8. November in der Bundesrepublik. Neben den politischen Gesprächen seien auch Besuche bei US-Truppen sowie Stopps an geschichtsträchtigen Orten, die mit dem Mauerfall in Verbindung stehen, geplant. Der 55-Jährige wolle damit unter anderem die "entscheidene Rolle" der US-Amerikaner bei den damaligen Umwälzungen hervorheben, hieß es in einer Mitteilung des US-Außenministeriums. Zudem wolle er mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas "die wachsenden Bedrohungen durch Russland, China und Iran" besprechen: 

So soll der US-Chefdiplomat etwa die oberpfälzische Stadt Grafenwöhr besuchen, den größten und modernsten Truppenübungsplatz der US-Armee in Europa (rund 11.000 Soldaten). Auch das kleine, ehemals geteilte Dorf Mödlareuth an der bayerisch-thüringischen Grenze steht ebenfalls auf dem Reiseplan. In Leipzig, wo es im Herbst 1989 die ersten Montagsdemonstrationen gegeben hat, will sich Pompeo mit seinem deutschen Kollegen Heiko Maas (SPD) treffen.

Rede über die Notwendigkeit, die Freiheit zu verteidigen

Zudem seien Gespräche mit Kanzlerin Angela Merkel, Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in Berlin geplant. Die Erhöhung der Militärausgaben Deutschlands dürfte eines der Gesprächsthemen sein. Die USA fordern schon lange, dass Berlin mehr Geld für Verteidigung ausgibt. 

Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Peter Beyer (CDU), erwartet auch eine Diskussion über die Lage in Nordsyrien.

Der Vorschlag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, eine internationale Schutzzone einzurichten, sollte im Detail zwischen Berlin und Washington besprochen werden", sagte Beyer der Deutschen Presse-Agentur.

In Berlin werde der ehemalige Chef des US-Auslandsgeheimdienstes CIA außerdem eine Rede halten – über die Notwendigkeit, die Freiheit zu verteidigen. Zuletzt war Pompeo Ende Mai zu politischen Gesprächen in Deutschland gewesen. Der 55-Jährige kündigte bereits damals an, er wolle bei den Feiern zum 30. Jahrestag des Mauerfalls dabei sein.