von Hasan Posdnjakow
Chinas Präsident und Generalsekretär der Kommunistischen Partei Xi Jinping hat zum 40. Jahrestag der chinesischen Reformpolitik eine bedeutende Rede auf einer Konferenz in Peking gehalten, wie das Portal China.org.cn berichtete. In seiner Rede bekräftigte er den Willen, weiter am Sozialismus chinesischer Prägung festzuhalten und dieses System weiter zu vervollkommnen. Dies sei der Weg für das moderne China, sich weiterzuentwickeln. Etwaige Stolpersteine bei der weiteren Entwicklung müsse man beseitigen. Xi versprach auch, dass sich China verstärkt einer ökologischen Weiterentwicklung widmen werde.
China werde sich weiter öffnen.
Offenheit bringt Fortschritt, Zurückgezogenheit führt zu Rückständigkeit", sagte Xi Jinping.
Xi würdigte, dass China in nur wenigen Jahrzehnten geschafft hat, "wofür Industrieländer mehrere Jahrhunderte benötigt haben".
Er signalisierte, dass sich die Regierung weiter darum bemühen wird, die Lebensbedingungen der ganzen Bevölkerung weiter zu verbessern. Die erfolgreiche Kombination aus staatlicher Planung und Marktwirtschaft, bei gleichzeitigem Festhalten am Volkseigentum in den entscheidenden wirtschaftlichen Bereichen, hat in den letzten Jahrzehnten – wie auch Zahlen internationaler Organisationen belegen – hunderte Millionen Chinesen von Armut befreit.
Xi trat möglichen Regime-Change-Gelüsten des Westens entgegen, indem er klarstellte, dass an der Führung Chinas durch die Kommunistische Partei (KP) unbeirrt festgehalten werden müsse. Die Führung des großen Landes durch die KP sei eine der wesentlichen Grundlagen der erfolgreichen Reformpolitik. Zugleich erklärte er, dass die KP ihre Kompetenzen und die Qualität der Verwaltung weiter verbessern müsse. Die strikte Selbstkontrolle der Partei schaffe erst die Grundlagen für die weitere erfolgreiche Entwicklung in China.