Die Europäische Union hat im Rahmen des 11. Sanktionspakets gegen Russland vorgeschlagen, die Öllieferungen über den Nordstrang der Druschba-Pipeline nach Deutschland und Polen offiziell zu stoppen. Dies berichtet das Medienunternehmen Bloomberg am Freitag unter Berufung auf ihr vorliegende Dokumente. Dabei heißt es, dass Deutschland und Polen sich zuvor geweigert hätten, das über die Druschba-Pipeline transportierte russische Öl zu kaufen.
Sollte daher ein vollständiges Lieferverbot russischen Öls genehmigt werden, so wäre dies lediglich eine "symbolische Entscheidung", schreibt Bloomberg. Diese Maßnahme ist noch in der Diskussion und wird voraussichtlich in das nächste, elfte europäische Sanktionspaket aufgenommen, so das Medienunternehmen.
Über den Südstrang der Druschba-Pipeline wird allerdings weiterhin Öl nach Ungarn, in die Slowakei und nach Tschechien geliefert werden. Außerdem wurde die Frage eines Verbots von kasachischem Öl, das auch durch die Druschba-Pipeline fließt, nicht diskutiert. Dies ist darauf zurückzuführen, dass Lieferungen aus Drittländern erlaubt sind, auch im Falle des Öltransits durch Russland.
Die Leiterin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hatte bei einem Besuch in Kiew am 9. Mai weitere Sanktionen gegen Russland versprochen, die darauf abzielen sollen, die Umgehung der bestehenden Sanktionen durch Russland zu verhindern.
Das 11. Sanktionspaket gegen Russland wurde laut einer Erklärung des Pressedienstes der Europäischen Kommission am 5. Mai den EU-Mitgliedsstaaten zur Genehmigung vorgelegt.
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