Eine US-Kampfgruppe unter Führung des Flugzeugträgers USS Ronald Reagan nähert sich möglicherweise taiwanesischen Gewässern, berichtete der halboffizielle chinesische Think Tank South China Sea Strategic Situation Probing Initiative (SCSPI) am Montag.
Dies geschieht während der Asienreise der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, die heute erstmals in Singapur Station machte. In Medienberichten war zuvor behauptet worden, Pelosi könnte im Rahmen ihrer Reise einen unangekündigten Besuch auf der selbstverwalteten Insel Taiwan abstatten. China hatte den angeblichen Plan als äußerst provokativ bezeichnet und den USA mit "unerträglichen Konsequenzen" gedroht, sollte sie sich zu einem Besuch auf der Insel entschließen.
Nach Angaben des SCSPI befindet sich die aus dem Flugzeugträger USS Ronald Reagan und dem darauf stationierten Flugeschwader Carrier Air Wing Five, bestehend aus F/A-18-Kampfflugzeugen, Hubschraubern und einem Überwachungsflugzeug und zwei weiteren Marineschiffen gebildete Kampfgruppe derzeit möglicherweise rund 800 Kilometer von Taiwans Südostküste entfernt. Die Kampfgruppe hat Luzon, die Hauptinsel der Philippinen, umgangen und ist weiter nach Norden in Richtung Taiwan unterwegs, so SCSPI.
Letzte Woche erklärten ungenannte amerikanische Beamte gegenüber der Nachrichtenagentur AP, dass das US-Militär an einem "Notfallplan" für seine Streitkräfte im Pazifikraum arbeite, um "überlappende Schutzringe" für die Sprecherin während ihres möglichen Flugs nach Taiwan und ihres Aufenthalts dort zu schaffen, da es zu Zwischenfällen im Zusammenhang mit Chinas Aktionen kommen könne. AP wies auch darauf hin, dass die USA über genügend Streitkräfte in der Pazifikregion verfügten, die das Pentagon möglicherweise für zusätzlichen Schutz während der angeblichen Reise einsetzen könnte. Die Nachrichtenagentur nannte konkret den US-Flugzeugträger USS Ronald Reagan und seine Kampfgruppe.
Pelosi kündigte am Sonntag an, dass sie im Rahmen ihrer Asienreise neben Singapur auch Malaysia, Südkorea und Japan besuchen wolle, wobei Taiwan nicht auf der Liste stehe. Die staatliche chinesische Zeitung Global Times meinte jedoch am Sonntag, es sei "immer noch möglich, dass Pelosi einen riskanten und gefährlichen Schritt machen will, indem sie versucht, auf einem taiwanesischen Flughafen zu landen, und zwar unter dem Vorwand eines Notfalls wie einer Flugzeugstörung oder einer Betankung".
Quellen berichteten dem taiwanesischen Sender TVBS, dass die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses am Dienstag auf der Insel landen könnte, wobei die Reservierung für ihre Delegation in einem Fünf-Sterne-Hotel bereits erfolgt sein soll. Die taiwanesische Nachrichtenwebsite ETtoday berichtete, dass Pelosi am 2. August abends in Taiwan eintreffen und am nächsten Tag mit der Führung der Insel zusammentreffen wolle. Demnach sollen Pelosi und eine Delegation von 20 Personen gegen 22:30 Uhr Ortszeit auf dem Sungshan-Flughafen in Taipeh landen. Pelosi soll die Nacht im Grand Hyatt Hotel verbringen, bevor sie am Morgen des 3. August die Legislative Yuan (Taiwans Parlament) besucht und mit der Führung, einschließlich der Stabschefin Tsai Ing-wen, zusammenkommt. Die US-Sprecherin lehnte es bisher ab, Medienberichte über ihre mögliche Ankunft in Taiwan unter Hinweis auf Sicherheitsbedenken zu kommentieren.
Taiwan ist seit 1949 selbstverwaltet, hat aber nie offiziell die Unabhängigkeit von China erklärt, da Peking die Insel im Rahmen der Ein-China-Politik als Teil seines Staatsgebiets betrachtet. Obwohl Washington behauptet, die Ein-China-Politik zu respektieren, unterhält es enge inoffizielle Beziehungen zu der 23,5 Millionen Einwohner zählenden Insel, verkauft Waffen an Taipeh und unterstützt dessen Bestreben, sich von Peking zu lösen.
China ist seit Langem über diese Kontakte verärgert, da sie seiner Meinung nach seine Souveränität verletzen und die Spannungen in der Region nur verschärfen. Sollte Pelosi in Taiwan landen, wäre sie die ranghöchste amerikanische Beamtin seit dem damaligen Sprecher des Repräsentantenhauses, Newt Gingrich, der die Insel im Jahr 1997 besucht hatte.
Chinesische Diplomaten hatten im Vorfeld versucht, den US-Kongressabgeordneten zu vermitteln, dass der Besuch von US-Vertretern in Taiwan im Interesse beider Seiten unerwünscht ist. Inmitten der anhaltenden Spannungen im Zusammenhang mit dem möglichen Besuch Pelosis in Taiwan hatte das Östliche Theaterkommando der chinesischen Volksbefreiungsarmee eine deutliche Warnung an die "Feinde" des Landes ausgesprochen.
Das Kommando veröffentlichte am Montag ein Video anlässlich des Jahrestages der Gründung der Volksbefreiungsarmee (PLA) in China. In dem Video, das Aufnahmen von verschiedenen Übungen und Militäreinheiten zeigt, werden die Soldaten aufgefordert, "in Kampfformation zu stehen, auf Kommando kampfbereit zu sein und alle eindringenden Feinde zu vernichten".
Die Drohungen wurden durch den chinesischen Diplomaten Yi Cao, der die Botschaft des Kommandos auf Twitter gepostet hat, noch verstärkt. Der Diplomat wiederholte auch die Warnung, die Peking in der vergangenen Woche wegen des gerüchteweisen Besuchs von Pelosi ausgesprochen hatte.
"FM warnt die USA erneut davor, Sprecherin Pelosi nach Taiwan zu schicken: Wer mit dem Feuer spielt, setzt sich selbst in Brand!", twitterte der Diplomat.
Auch das Außenministerium Chinas warnte am Montag während eines Briefings vor den "ungeheuerlichen politischen Auswirkungen" von Pelosis geplantem Besuch auf der selbstverwalteten Insel, die China als Teil seines Territoriums beansprucht, und bekräftigte, dass sein Militär "nicht tatenlos zusehen wird", wenn Peking seine "Souveränität und territoriale Integrität" bedroht sieht.
"Wir möchten den USA noch einmal sagen, dass China bereit ist, und dass die chinesische Volksbefreiungsarmee niemals untätig bleiben wird. China wird entschlossene Antworten und starke Gegenmaßnahmen ergreifen, um seine Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen", sagte der Sprecher des Außenministeriums, Zhao Lijian, gegenüber Reportern, als er nach den Folgen der Reise von Pelosi nach Taipeh gefragt wurde.
Wenn sie es wagt, nach Taipeh zu reisen, müssen wir abwarten, welche Maßnahmen zu ergreifen sind", fügte Lijian hinzu.
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