Es wurde bekannt, dass die russischen Truppen im Laufe der speziellen Militäroperation in der Ukraine neue Dokumente zum Thema militärbiologische Aktivitäten in der Ukraine entdeckt haben. Könnten Sie bitte darüber ausführlicher erzählen?
Im Laufe der speziellen Militäroperation in der Ukraine haben die russischen Streitkräfte Dokumente in ihre Hände bekommen, die teilweise Informationen über das militärbiologische Programm des US-Verteidigungsministeriums auf dem ukrainischen Territorium enthalten, in dessen Rahmen unter anderem besonders gefährliche Krankheitserreger erforscht wurden – potenzielle Elemente von Biowaffen, die Naturherde sowohl in der Ukraine als auch in Russland haben. Zudem wurden mögliche Wege zu ihrer epidemischen Verbreitung untersucht. Der ans Licht gekommene Umfang der durchgeführten Arbeiten lässt vermuten, dass ein wesentlicher und höchstwahrscheinlich der wichtigste Teil der Informationen zu dem erwähnten Programm der US-Militärs immer noch von der Weltgemeinschaft verborgen bleibt. Die US-Vizeaußenministerin Victoria Nuland erklärte am 9. März 2022 in einer Anhörung im Auswärtigen Ausschuss des US-Senats, Washington bemühe sich darum, zu verhindern, dass gewisse Forschungsmaterialien aus den ukrainischen Biolaboren "in die Hände der russischen Kräfte geraten". Auf den Pressebriefings des Chefs der russischen ABC-Abwehrtruppen, Igor Kirillow, am 7., 10., 17., 24. und 31. März wurden Angaben zu den militärbiologischen Aktivitäten der USA auf dem ukrainischen Territorium bekanntgegeben, die im Laufe der militärischen Sonderoperation herausgefunden worden waren, wie auch die Schlüsse, die bei ihrer Expertenanalyse gezogen worden waren. Diese Materialien werden weiterhin analysiert.
Welche Maßnahmen ergreift die russische Seite, damit die Vereinigten Staaten ihr erläuternden Informationen zum Thema Kooperation im militärbiologischen Bereich mit der Ukraine zur Verfügung stellen?
Die bisher entdeckten Fakten hat die russische Seite in der UNO und in anderen internationalen Organisationen veröffentlicht und die US-Behörden aufgefordert, entsprechende ausführliche Erläuterungen zu präsentieren. Allerdings ist Washington erwartungsgemäß nicht bereit, der Öffentlichkeit ausführliche Daten zu seinem militärbiologischen Programm in der Ukraine zur Verfügung zu stellen.
Mehr noch: Das Weiße Haus findet offensichtlich, dass die beste Abwehr der Angriff ist, und hat eine neue Propagandakampagne gestartet. Deren zentrale These ist es, die lügnerische Behauptung auszumachen, die Bemühungen unseres Landes darum, die Weltgemeinschaft auf die Aktivitäten der US-Militärbiologen auf dem ukrainischen Territorium aufmerksam zu machen, angeblich nichts als ein "Nebelschirm" im Informationsraum sei, mit dem Moskau einen potenziellen Einsatz von Bio- bzw. Chemiewaffen im Rahmen seiner militärischen Sonderoperation tarnen wolle.
Dieser grobe Versuch der US-Behörden, die Öffentlichkeit von dem für sie "explosiven" Thema der von ihnen kontrollierten Biolabore in der Ukraine abzulenken und es durch eine solche "apokalyptische Sensation" zu ersetzen, wurde – auf den ersten Blick überraschend – von der politischen Führung Deutschlands unterstützt. Mit Erklärungen, in denen sie im Grunde die von den Amerikanern eingeworfene Narration in Form von an Russland gerichteten Warnungen wiederholten, traten mehrere deutsche Führungspolitiker und höchstrangige Offizielle auf, darunter Bundeskanzler Olaf Scholz. Diese verbale Einsatzfreude Berlins stimmt in diesem Fall zwar mit seiner strategischen Linie der letzten Zeit im Kontext der Ukraine-Krise überein (die zu ihrer Regelung generell nicht gerade beiträgt; und zuvor hatte sie wegen ihrer "Pro-Kiew"-Ausrichtung den "Minsker Prozess" in die Sackgasse geführt), ist aber besonders zynisch im Kontext der beispiellos aggressiven antirussischen Rhetorik der Bundesrepublik der letzten Wochen. Vor allem wegen des äußerst wichtigen Umstands, dass Deutschland noch vor der militärischen Sonderoperation der russischen Streitkräfte in der Ukraine möglicherweise jahrelang neben den USA an den intensiven militärbiologischen Aktivitäten in der Ukraine teilnahm oder auch immer noch teilnimmt. Wir sind fest davon überzeugt, dass dies die deutsche Seite großenteils dazu motiviert, im Vergleich zu anderen EU-Ländern besonders aktiv vorzugehen und unserem Land verbrecherische Pläne zum Einsatz von Bio- und Chemiewaffen auf dem ukrainischen Boden und auf den noch nicht befreiten Territorien der Volksrepubliken Donezk und Lugansk vorzuwerfen.
Gibt es ausführlichere Informationen über militärbiologische Aktivitäten Deutschlands in der Ukraine?
Damit man die Situation besser versteht, lassen Sie mich folgende Fakten anführen. Seit 2013 setzt die deutsche Regierung unter der Ägide des Bundesaußenministeriums das so genannte Deutsche Biosicherheitsprogramm um, in dessen Rahmen gemeinsame Projekte mit Behörden und Forschungsorganisationen aus verschiedenen Partnerländern erfüllt werden, zu denen seit dem "Maidan-Jahr" 2014 auch die Ukraine zählt. An der praktischen Arbeit beteiligen sich von der deutschen Seite die Kräfte des Instituts für Mikrobiologie der Bundeswehr (München) sowie des Friedrich-Loeffler-Instituts (Greifswald – Insel Riems), des Bernhard-Nocht-Instituts für Tropenmedizin (Hamburg) und des Robert-Koch-Instituts (Berlin), die sich auf Erforschung von lebensgefährlichen Bioagenten spezialisieren.
Nach Angaben des deutschen Bundesaußenministeriums wird 2020-2022 bereits die "dritte Phase" des GBP umgesetzt, zu deren Aufgaben laut Materialien aus dem offenen Zugang unter anderem das Sammeln von sensiblen epidemiologischen Informationen (gathering of epidemic intelligence), darunter mit dem Einsatz von Big-Data-Technologien, und Entwicklung der Infrastruktur der Partnerländer zur Arbeit mit gefährlichen biologischen Agenten (dangerous biological agents) gehören.
Seit 2016 gilt als der größte ukrainische Partner des Instituts für Mikrobiologie der Bundeswehr nach seinen eigenen Angaben das Institut für experimentelle und klinische Tiermedizin in Charkow. Das Zusammenwirken erfolgt im Rahmen des Projekts "Ukrainisch-deutsche Biosicherheitsinitiative für ein Zoonosen-Risikomanagement nahe der EU-Außengrenze". Da sein offizielles Ziel die "Verbesserung der Biosicherheitslage" in der Ukraine und "insbesondere im Osten des Landes" lautet, stellt sich eine rhetorische Frage, welche Grenze die deutschen militärische Biologen als Außengrenze für die Zone ihrer Berufsinteressen betrachten. Die russisch-ukrainische Grenze?
Das Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr argumentiert in seinen Materialien die Umsetzung des Projekts mit einer "potentiellen Bedrohung des Bioterrorismus" in der Ukraine vor dem Hintergrund der andauernden bewaffneten Zusammenstöße im Osten des Landes. Es ist klar, dass damit der Gedanke über eine mögliche "Beteiligung" der Volksrepubliken Donezk und Lugansk an der Entwicklung der Pläne zum Einsatz der durch das Völkerrecht verbotenen Biowaffen nach und nach durchgesetzt wird. Damit verängstigten die deutschen Militärs gezielt und im Laufe einer langen Zeit ihre ukrainischen Partner und stellten sie de facto psychologisch gegen die Donbass-Republiken ein. Ukrainische Biosicherheitsexperten sind regelmäßige Teilnehmer der Konferenzen für medizinischen Bioschutz.
Es ist allgemein klar, dass für den Schutz vor einem eventuellen biologischen Angriff vor allem potentielle Agenten der Biowaffen erforscht werden sollen, mit der dieser Angriff versetzt werden kann, also es soll die Wissenschafts- und Forschungstätigkeit im Bereich Bio- und Chemiewaffen geführt werden. Dass die Bundeswehr über ausreichende Kenntnisse verfügt und praktische Fertigkeiten in diesem Bereich hat, wurde bereits nach dem für Aufsehen gesorgten Vorfall mit einer rätselhaften "Vergiftung" des Bloggers Alexej Nawalny bekannt. Experten des Instituts für Pharmakologie und Toxikologie der Bundeswehr – einer mit dem Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr "verwandten" militärischen Einrichtung – haben innerhalb sehr kurzer Zeit im Körper des Russen die Spuren eines Giftstoffs, der nach der NATO-Terminologie zur sogenannten Nowitschok-Familie gehört, angeblich entdeckt. Solch ein hohes Niveau der Expertise, wenn natürlich alles, was damals erklärt worden war, der Realität entspricht, zeugt von der Fähigkeit der Bundeswehr, selbstständig Giftstoffe zu synthesieren, darunter der berüchtigte "Nowitschok" und seine Marker.
Das Friedrich-Loeffler-Institut, in dessen Zuständigkeitsbereich sich das Zentrum für Erforschung von hochgefährlichen Viren und zoonotischen Infektionen auf der baltischen Insel Riems gehört, kooperiert aktiv mit dem ukrainischen Staatlichen Wissenschafts- und Forschungsinstitut für Labordiagnostik und veterinär-sanitäre Expertise (Kiew), dem Staatlichen Wissenschafts- und Kontroll-Institut für Biotechnologien und Stämme der Mikroorganismen (Kiew) sowie mit dem Institut für experimentelle und klinische Tiermedizin (Charkow), das parallel mit dem Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr zusammenarbeitet. Im Fokus der Tätigkeit des Friedrich-Loeffler-Instituts in der Ukraine steht insbesondere das Krim-Kongo-Hämorrhagisches-Fieber, das erstmals von sowjetischen Wissenschaftlern auf der russischen Krim 1944 entdeckt wurde. Es wurde dokumentarisch bestätigt, dass ukrainische Partnerorganisationen im Auftrag des Instituts die Proben der Ektoparasiten-Rezipienten der Fledermäuse sammelten, die laut vorhandenen Vereinbarungen an das erwähnte Zentrum auf der baltischen Insel Riems übergeben wurden.
Im Fokus der Tätigkeit des Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin stehen solche hochgefährlichen Infektionen wie das Denguefieber, Chikungunyafieber, West-Nil-Fieber, Usutu und weitere.
Die oben dargelegten Informationen über die militärbiologische Tätigkeit Deutschlands in der Ukraine sind bei Weitem nicht ausschöpfend. Es ist nicht ausgeschlossen, dass sie im Laufe der militärischen Sonderoperation der Streitkräfte Russlands auf Grundlage neuer Dokumente, die den Streitkräften der Russischen Föderation zur Verfügung stehen können, ergänzt werden. Nach bestätigten Informationen koordinierte die deutsche Seite ihre Arbeit im Biosicherheitsbereich eng mit den US-Verbündeten, die in der Ukraine ein Netz aus mindestens 30 Biolaboren entwickelten, wo unter anderem gefährliche Wissenschafts- und Forschungsstudien durchgeführt wurden.
Wir rufen offizielle deutsche Personen dazu auf, unverzüglich mit der Verbreitung von lügnerischen Mutmaßungen über angebliche Absicht unseres Landes im Rahmen der militärischen Sonderoperation der Streitkräfte Russlands die durch das Völkerrecht verbotene Waffen einzusetzen. Wir denken, dass solche Erklärungen die ukrainischen neonazistischen Bataillone nur zu schrecklichen Provokationen bewegen können, die moralische Verantwortung für deren tragische Folgen unter anderem auch auf Berlin liegen wird.
Quellenverweise:
Das deutsche Biosecurity-Programm
Global Partnership Biological Security Deliverables
Institute of Novel and Emerging Infectious Diseases (INNT)
Verteidigungsministerium der Rusischen Föderation: Übertragung von Biomaterialien/ Deutschland
Verteidigungsministerium der Russischen Föderation: Zusammenarbeit mit Deutschland/ Fachbesuch
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