Der französische Präsident Emmanuel Macron und Russlands Präsident Wladimir Putin haben am Samstag 1 Stunde und 40 Minuten lang miteinander telefoniert. Dabei soll es, wie der Élysée-Palast mitteilte, um die Lage in der Ukraine gegangen sein.
Der Austausch diente der Nachbereitung der Gespräche zwischen den beiden Staatschefs in Moskau am Montag, dem 7. Februar, heißt es in der offiziellen Mitteilung des französischen Präsidialamtes. Die Präsidenten besprachen Wege der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen und setzten ihre Diskussion über die Bedingungen für Sicherheit und Stabilität in Europa fort. Beide brachten ihre Bereitschaft zum Ausdruck, den Dialog über die beiden Punkte fortzusetzen, berichtet der Élysée-Palast.
Das Gespräch zwischen der französischen und der russischen Führung am Samstag war das vierte Telefongespräch zwischen den beiden Spitzenpolitikern in den letzten Wochen. Am Montag hielt Macron sich zum Arbeitsbesuch in Moskau auf, wo er in einem fünfstündigen Gespräch mit Putin Möglichkeiten zur Deeskalation der Krise erörterte. Anschließend besuchte der französische Staatschef Kiew und Berlin, um seine diplomatische Mission fortzusetzen. Viele westliche Länder haben ihre Bürger aufgefordert, das ukrainische Staatsgebiet zu verlassen. Frankreich ist diesem Beispiel bislang nicht gefolgt.
In der Verlautbarung des russischen Präsidialamtes über Inhalte und Ergebnisse des Telefonats der beiden Staatschefs wird ein ausführlicher Meinungsaustausch über Fragen im Zusammenhang mit der Gewährleistung langfristiger rechtlicher Sicherheitsgarantien für die Russische Föderation besonders herausgestellt. Zudem habe der Meinungsaustausch Möglichkeiten zur Lösung des innerukrainischen Konflikts beinhaltet, wobei auch die Gespräche Emmanuel Macrons mit den Staats- und Regierungschefs der Ukraine, der USA und einer Reihe europäischer Staaten berücksichtigt wurden.
Wladimir Putin habe, heißt es in der russischen Darstellung weiter, erneut darauf hingewiesen, dass die USA und die NATO nicht auf die bekannten russischen Initiativen reagieren. Die mangelnde Bereitschaft der führenden westlichen Länder, die Kiewer Behörden zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zu drängen, sei auch durch die ergebnislose Konsultationsrunde der politischen Berater der Staats- und Regierungschefs des Normandie-Formats am 10. Februar in Berlin zum wiederholten Male zutage getreten.
Die russische Sicht der Gesprächsinhalte hinsichtlich der Lage rund um die Ukraine wird in einer Verlautbarung des Präsidialamtes wie folgt dargestellt:
"Wladimir Putin und Emmanuel Macron erörterten auch die Situation in Bezug auf provokative Spekulationen über eine angeblich geplante 'Invasion' Russlands in die Ukraine, die mit einem massiven Einpumpen moderner Waffen in das Land einhergeht und die Voraussetzungen für mögliche aggressive Aktionen der ukrainischen Sicherheitskräfte im Donbass schafft."
Die Darstellungen beider Seiten stimmen insofern überein, als sie betonen, dass eine Fortsetzung des russisch-französischen Dialogs auf höchster Ebene vereinbart wurde. Dabei werden die heute besprochenen Themen weiterhin im Mittelpunkt stehen.
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