Die Islamische Republik Iran hat erklärt, dass sie demnächst eine Liste US-amerikanischer Einrichtungen und Staatsangehöriger veröffentlichen wird, die aus iranischer Sicht in schwere Menschenrechtsverletzungen verwickelt sind, wie die Nachrichtenagentur IRNA unter Berufung auf das Portal humanrichts.eadl.ir vermeldete. Teheran werde gegen diese Personen und Institutionen Sanktionen verhängen, erklärte ein iranischer Beamter.
Der stellvertretende Justizminister für internationale Angelegenheiten und Generalsekretär des iranischen Menschenrechtsbüros Kazem Gharibabadi sagte, dass die Vereinigten Staaten an ihrer gescheiterten Politik des maximalen Drucks auf das iranische Volk festhielten und Sanktionen missbrauchten, um ihre eigene politische Agenda zu verfolgen. Den verantwortlichen US-Beamten und -Einrichtungen warf der Iraner vor, die Werte der Menschenrechte nicht zu achten.
Gharibabadi erklärte zudem, dass die Regierung der Vereinigten Staaten, die die iranische Nation durch seine illegalen und einseitigen Sanktionen gefährde und iranischen Patienten den Zugang zu Medikamenten und medizinischer Ausrüstung verwehrt habe, es nicht wagen solle zu behaupten, dass es die Menschenrechte und die Freiheit in Iran verteidigt.
Dem iranischen Beamten zufolge ist Polizeibrutalität gegen Schwarze in den USA weit verbreitet, wie im Fall von George Floyd, einem Afroamerikaner, der am 25. Mai 2020 in Minneapolis in Minnesota von einem Polizeibeamten ermordet wurde.
Er verwies auf Aussagen von Menschenrechtsexperten, die bestätigen, dass die Polizeibrutalität in den USA gegen ethnische Minderheiten, insbesondere Afroamerikaner, als systemischer Rassismus betrachtet werden sollte.
Es gebe zahlreiche Beispiele für Menschenrechtsverletzungen in der US-amerikanischen Gesellschaft, darunter Gewalt im Umgang mit Gefangenen, eine große Anzahl von Frauen in Gefängnissen, unmenschliche Folterungen und nicht genehmigte Tests an inhaftierten Personen, so Gharibabadi.
Diese Vorfälle stellten schwerwiegende Verstöße gegen die Menschenrechte und die Rechte der Gefangenen in den Vereinigten Staaten dar. Washington müsse für die Verbrechen gegen friedliche Demonstranten öffentlich zur Rechenschaft gezogen werden, forderte er.
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