Der chinesische UN-Botschafter Zhang Jun hat am Dienstag zur internationalen Solidarität angesichts der Notlage von Flüchtlingen und Vertriebenen auf der ganzen Welt aufgerufen. Er verwies darauf, dass nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) die Zahl der Flüchtlinge und Vertriebenen weltweit weiter ansteigt und inzwischen bei über 82 Millionen liegt. Die internationale Gemeinschaft müsse dem Geist der Menschlichkeit verpflichtet bleiben, aktiv zusammenarbeiten und Ressourcen mobilisieren, um den Flüchtlingen im Einklang mit dem Völkerrecht den notwendigen Schutz zu gewähren, sagte Zhang vor dem UN-Sicherheitsrat, und fügte hinzu.
"Um das Flüchtlingsproblem zu lösen, müssen historische Perspektiven und nationale Realitäten in Betracht gezogen werden. Alle Parteien müssen ihre Verantwortung wahrnehmen. Die Entwicklungsländer beherbergen heute 86 Prozent der Flüchtlinge weltweit. Länder, die dazu in der Lage sind und Verantwortung übernehmen, müssen dazu beitragen, den Stress und die Last, mit der die Entwicklungsländer konfrontiert sind, zu lindern."
Insbesondere im Zusammenhang mit der Corona-Krise müssten alle Länder auch die Flüchtlinge in ihre Maßnahmen zur weltweiten Eindämmung der Pandemie einbeziehen und ihnen die notwendige Versorgung gewähren.
Bei der Lösung der Flüchtlingsfragen müssten Doppelstandards und Politisierung vermieden werden. Der internationale Flüchtlingsschutzmechanismus dürfe jedoch nicht von Terroristen oder Kriminellen missbraucht werden, mahnte er.
Bewaffnete Konflikte seien eine der Hauptursachen für Vertreibung. Der Sicherheitsrat müsse sich auf seine Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit konzentrieren und auf politische Lösungen für regionale Krisenherde drängen, um die Voraussetzungen für die Rückkehr der Flüchtlinge zu schaffen, so Zhang.
Es sei unerlässlich, den Zugang zu humanitärer Hilfe auf Grundlage der Achtung der nationalen Souveränität zu sichern, die UN-Leitprinzipien für humanitäre Hilfe strikt einzuhalten und das Flüchtlingsthema nicht für politische Zwecke zu missbrauchen, sagte der chinesische Diplomat. Es gelte, die zwischenstaatliche Zusammenarbeit zu fördern, einseitige Sanktionen aufzuheben und übermäßigen Druck zu vermeiden, um den betroffenen Ländern zu helfen und nicht noch weitere Unruhen hervorzurufen.
In Bezug auf die Flüchtlinge aus palästinensischen Gebieten forderte der chinesische Gesandte eine umfassende, gerechte und dauerhafte Lösung mit den Anrainerstaaten. Er unterstrich, dass Wiederaufbau- und Wirtschaftshilfen notwendig seien, um das Leid der vertriebenen Bevölkerung in Libyen, Syrien und Afghanistan zu lindern.
Zhang verwies darauf, dass auf der ganzen Welt Menschen oftmals durch Militärinterventionen und einen von außen aufgezwungenen "demokratischen Wandel" zur Flucht bewegt wurden. Er forderte, dass diejenigen, die für die Destabilisierung anderer Nationen verantwortlich sind, die Hauptlast für den Wiederaufbau tragen und die Bedingungen für die Rückkehr der Flüchtlinge schaffen.
Im Hinblick auf Afrika, wo eine besonders große Zahl von Menschen auf der Flucht ist, fordere China das UNHCR auf, den betroffenen Ländern eine besondere Priorität bei der Gewährung von Ressourcen und Hilfe einzuräumen, so Zhang. Auch den Sicherheitsrat und andere UN-Organisationen sowie die Weltbank und den Internationalen Währungsfonds rief er auf, den betroffenen Ländern Hilfe zu leisten und den Flüchtlingen die notwendige Aufmerksamkeit zu widmen.
Zhang sagte in Bezug auf das Flüchtlingsproblem in den Grenzgebieten einiger osteuropäischer Länder, womit er wohl Weißrussland, Polen und Litauen meinte, dass Dialog und Zusammenarbeit zum Erreichen einer Lösung notwendig seien.
Chinas UN-Botschafter betonte die Notwendigkeit, die Rechte und die Würde der Flüchtlinge in Europa zu garantieren. China sei sehr besorgt über Berichte zum Vorgehen der litauischen Grenzpolizei, die im Verdacht steht, Flüchtlinge zu ermorden und zu misshandeln.
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