Am Montag trafen sich iranische Diplomaten mit Vertretern Chinas, Frankreichs, Deutschlands, Russlands und des Vereinigten Königreichs in Wien, um über eine Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015, das auch als JCPOA bekannt ist, zu sprechen. Das Dokument wurde im Jahr 2018 durch die Trump-Regierung aufgekündigt. Die Hoffnung auf einen größeren Durchbruch bei den neuen Verhandlungen bleibt jedoch gering.
In einer Erklärung vor Beginn der Gespräche nannte der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian Bedingungen, die erfüllt werden müssen, wenn ein Versuch unternommen werden soll, das Abkommen zu retten. Er verkündete:
"Die Rückkehr der USA zum Atomabkommen wäre ohne Garantien, die verhindern, dass sich die bitteren Erfahrungen der Vergangenheit wiederholen, bedeutungslos."
"Trotz der Bildung einer neuen Regierung in den Vereinigten Staaten sind nicht nur die illegalen und einseitigen Sanktionen in Kraft geblieben, sondern auch die Politik der Verhängung von Sanktionen gegen Iran."
Amir-Abdollahian fügte hinzu, dass Iran "in gutem Glauben" handele.
Er stellte in Frage, ob die Regierung von US-Präsident Joe Biden "wirklich entschlossen" sei, ihren Verpflichtungen nachzukommen, und bereit sei, die "gescheiterte Politik" der Vorgängerregierung aufzugeben.
Der US-Gesandte Robert Malley hatte zuvor Irans Versuch verurteilt, während der Verhandlungen mehr Druck aufzubauen und dann zurückzukommen, um zu erklären, dass man etwas Besseres wolle. Er warnte davor, dass diese Taktik "einfach nicht funktionieren wird".
Malley betonte, dass die USA im Falle eines Scheiterns der Gespräche bereit sind, den Druck auf Teheran zu erhöhen, um eine Ausweitung der nuklearen Aktivitäten zu verhindern. Seit 2018 hat der Iran Uran in einem Umfang angereichert, der gegen die im JCPOA-Abkommen festgelegten Beschränkungen verstößt.
Der ständige Vertreter Russlands bei den Verhandlungen, Michail Uljanow, schlug am Montag einen positiveren Ton an. Er sagte, dass er "vorsichtig optimistisch" sei, dass eine Einigung erzielt werden könnte. Der russische Diplomat räumte aber ein, dass sich Moskau "aller Probleme" bewusst sei, mit denen die Verhandlungsführer konfrontiert sind.
Unterdessen erklärte die britische Außenministerin Liz Truss auf einer Pressekonferenz, dass diese Gesprächsrunde die "letzte Gelegenheit" für Iran sei, einem Atomabkommen zuzustimmen.
Für den Fall, dass Teheran sich weigern sollte, ein neues Abkommen zu unterzeichnen, schloss Truss nicht aus, dass das Vereinigte Königreich mit aller Kraft daran arbeiten werde, "das iranische Regime daran zu hindern, Atomwaffen zu erlangen".
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