Eine Analyse von Tom Fowdy
Ein Spionagedienst von Hollywoods Gnaden hätte glamouröse Doppelagenten in das Politbüro von Xi eingeschleust, die vertrauliche Gespräche mit hochrangigen chinesischen Beamten führen würden. Die Realität ist jedoch, dass es der CIA schon immer schwer fiel, sich Zugang zu Chinas innere Zirkel zu verschaffen.
Die amerikanische Central Intelligence Agency (CIA) hat eine neue Sondereinheit angekündigt, die sich ausschließlich auf China und die damit verbundenen strategischen Herausforderungen konzentrieren wird. In einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung teilte die Agentur mit, dass das neue China Missions Center gegründet wurde, "um die globalen Herausforderungen anzugehen, die von der Volksrepublik China ausgehen, und die alle Missionsgebiete der Agentur mit einschließt".
William Burns, der Direktor der CIA, erklärte, dass "dies unsere gemeinsame Arbeit an der wichtigsten geopolitischen Bedrohung, der wir im 21. Jahrhundert gegenüberstehen, einer zunehmend gegnerischen chinesischen Regierung, weiter stärken wird". Er drückte seine Zuversicht aus, dass die CIA wie bisher immer "an vorderster Front stehen wird, um alle Herausforderungen zu meistern, die auf uns zukommen". Die Reorganisation erfolgt, nachdem in den USA ein 300-Millionen-Dollar-Gesetzentwurf vorgelegt wurde, mit dem "der Einfluss Chinas" entgegengewirkt werden soll. Und es sollte niemanden überraschen, dass sich die Gruppe auf jene Bereiche konzentrieren wird, die für China am kritischsten sind, einschließlich Militär, Technologie und Chinas Aktivitäten in anderen Ländern und Regionen wie Hongkong und Taiwan.
Bei genauerem Hinsehen, wie die Organisation versuchen will, China besser zu bekämpfen, könnte man sich fragen: "Wie arbeitet die CIA, um ihre Ziele zu erreichen?" Ohne Frage wird unser Blick auf diese Organisation verzerrt und oft durch Darstellungen in Hollywoodfilmen romantisiert. Man könnte geneigt sein, an streng geheime Agenten mit ungewöhnlichen Fähigkeiten zu denken, die sich ihren Weg durch streng geheime Missionen unter Gefahr für Leib und Leben bahnen, und Waffen und Technologien einsetzen, die geradezu aus einem Science-Fiction-Film entsprungen zu sein scheinen und so ein Image einer Organisation vor Augen haben, die nahezu allwissend und allsehend ist.
Wir stellen uns vor, dass CIA-Agenten in der Lage sind, fast alles zu hacken und zu finden, wonach sie suchen. Die Realität ist jedoch etwas langweiliger, unscheinbarer und sogar simpler. Weit entfernt von den sternenklaren Nachtszenen eines "James Bond"- oder "Mission Impossible"-Films, ist die CIA eine Organisation, die in erster Linie darauf angewiesen ist, menschliche Kontakte, Akteure und Informanten zu rekrutieren, die als "Assets" bezeichnet werden – als "Aktivposten" –, um Informationen zu beschaffen oder erforderliche Aktivitäten, oft auszuführen mit skrupellosen Mitteln. Es gibt ein berühmtes Zitat von Mike Pompeo, das im Internet kursiert, um ihn damit zu diskreditieren: "Wir haben gelogen, wir haben gestohlen, wir haben betrogen", sagte er, als er über seine Zeit als Chef der CIA unter Trump sprach. Was er sagte, ist in der Tat genau so. So funktioniert die CIA.
Die CIA arbeitet damit, Menschen an kritischen Positionen effektiv zu korrumpieren, um sich Informationen zu beschaffen, anstatt groß angelegte, filmreife Heldentaten zu inszenieren. Das Buch "Work Like a Spy: Business Tips from a Former CIA Officer" (Arbeiten wie ein Spion: Business-Tipps von einem ehemaligen CIA-Agenten) von J.C. Carleson bietet ein unglaubliches Zeugnis davon, wie die Organisation funktioniert. Die Autorin sagt praktisch dasselbe wie Pompeo: Die CIA operiert hauptsächlich, indem sie Netzwerke aufbaut, indem sie Menschen manipuliert und "kauft". Die Anwesenheit der CIA ist daher schwerer zu erkennen, als es den Anschein hat. Es ist nicht das plötzliche Auftauchen eines beliebigen, verdächtigen Amerikaners; es kann jemand sein, den Sie kennen, und der von der CIA für ihre Zwecke benutzt wird. Mit allen notwendigen Mitteln und ausschließlich mit jedem, der von Nutzen sein könnte.
Als Kim Jong-uns entfremdeter Halbbruder 2017 in Malaysia von nordkoreanischen Agenten ermordet wurde, fand man bei ihm die enorme Geldsumme von insgesamt 120.000 US-Dollar, die er in seiner Tasche mitführte; Gelder, die angeblich von der CIA stammten. Der Dienst benutzte ihn offenbar als Informanten, als die Strategie des "maximalen Drucks" gegen Pjöngjang verfolgt wurde. Es ist daher leicht zu verstehen, warum es für Kim Jong-uns Halbbruder so endete.
Aus dem Buch von Carleson lässt sich auch entnehmen, dass die CIA manchmal falsch liegt. Die Autorin zitiert ihre eigene Rolle bei der CIA während des berüchtigten Kriegs im Irak, wo eine Anlage zur Verarbeitung von Salz fälschlicherweise als "Einrichtung für die Herstellung von Massenvernichtungswaffen" identifiziert wurde, nur um sich anschließend in Scham zu wälzen, als die Wahrheit aufflog. Die CIA ist gefährlich und gut organisiert, aber sie ist weder perfekt noch fehlerfrei.
Jetzt hat sich der Mantel der US-Außenpolitik auf die Eindämmung Chinas gelegt. Was will die CIA wissen? Alles, ist die kurze Antwort. Es will Chinas Regierung und politische Institutionen infiltrieren, Zugang zu seiner Militärtechnologie und -forschung sowie zu seinen führenden Unternehmen erhalten. Die CIA möchte alles wissen, was China im In- und Ausland tut und zu tun beabsichtigt, um eine adäquate Außenpolitik zu gestalten.
Das klingt zwar bedrohlich, aber in der Praxis hat die CIA in China in den letzten Jahren massiv versagt und daran ändert auch dieses "Umstellen der Liegestühle" nichts. Wieso? Peking führt eine schwere Hand gegen die auf China gerichtete US-Spionage. Im Jahr 2017 berichtete die New York Times, dass China ein CIA-Netzwerk im Land effektiv "ausgelöscht" habe, indem es bis zu 18 Informanten hingerichtet oder inhaftiert hat, was dort "das Sammeln von Geheimdienstinformationen für Jahre lahmlegte".
Die langjährige Kampagne gegen die Korruption des chinesischen Präsidenten Xi Jinping ist auch darauf ausgerichtet, den Einfluss der CIA im Land einzudämmen. Obwohl dies auch innenpolitischen Zielen dient, ist es ein wichtiges Instrument, Politiker weniger anfällig für Korruption zu machen und finanzielle Anreize zu schaffen, um damit die Fähigkeit der CIA zu reduzieren, mit Hilfe von Bestechung in China zu operieren.
Darüber hinaus reichen Chinas eigenen internen Überwachungsmöglichkeiten weiter als die der USA, insbesondere in sensiblen Bereichen, was es Spionen erschwert, sich zu tarnen und ihre Spuren zu verwischen. Es ist nicht falsch zu behaupten, dass die jüngsten Schlupflöcher, die von der CIA in Hongkong betrieben wurden, jetzt mit dem nationalen Sicherheitsgesetz geschlossen wurden. Ein weiteres streng geheimes Dokument, das durchgesickert ist, und das in der New York Times veröffentlicht wurde, enthüllte auch, dass ganze CIA-Netzwerke in China neutralisiert wurden, hauptsächlich aufgrund von unvorsichtiger Rekrutierung von Informanten und der Neigung, möglichen Quellen zu naiv zu vertrauen.
In diesem Licht betrachtet werden die Aussichten, dass die CIA sich gegenüber China neu aufstellt, Peking nicht übermäßig beunruhigen. Der Nachrichtendienst kann in Ländern, auf die sich China konzentriert, zwar Peking Steine in den Weg legen, insbesondere wenn es darum geht, heimlich politischen Einfluss zu gewinnen (man denke daran, dass die CIA auch ein Instrument der Intervention und nicht nur der Spionage ist), um zu versuchen, bestimmte Investitionsprojekte oder nationale Strategien in Bezug auf China zum Entgleisen zu bringen. Aber in China selbst erschweren politische und sicherheitspolitische Bedingungen die Arbeit der CIA zunehmend. Die Schwelle für die chinesischen Sicherheitsbehörden, jemanden der Spionage zu beschuldigen, ist heute, aufgrund des immensen Misstrauens und der Sensibilität gegenüber äußeren Einflüssen, sehr niedrig.
Für Peking ergibt sich daraus die wichtige Erkenntnis, zu Hause wachsam zu bleiben, aber auch den Einfluss und den Fußabdruck der CIA im Ausland zu verfolgen. Die USA sind schon seit langem einer Massenhysterie verfallen und beschuldigen alles, was mit China zu tun hat "als nachrichtendienstlich", was darauf abzielt, die US-Technologie zu diskreditieren. Aber jeder vernünftige Mensch wird wissen, dass solches in beide Richtungen funktioniert. Das unvermeidliche Tauziehen zwischen rivalisierenden Spionagediensten, genau wie im alten Kalten Krieg, wird vielen Ländern Unbehagen bereiten. Wer wird sich durchsetzen? Die Zeit wird es zeigen.
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Übersetzt aus dem Englischen.
Tom Fowdy ist ein britischer Autor und Analytiker für Politik und internationale Beziehungen mit dem Schwerpunkt Ostasien. Er twittert unter @Tom_Fowdy
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