Während einer Pressekonferenz auf der G7-Konferenz in Cornwall, England, hat US-Präsident Joe Biden am Sonntag gefordert, dass China beginnen müsse, "mehr Verantwortung in Bezug auf die internationalen Normen über die Menschenrechte und Transparenz" zu übernehmen. Biden erklärte, dass eines der Themen, das er zusammen mit den anderen Staats- und Regierungschefs auf der G7-Konferenz besprochen habe, der Ursprung des Coronavirus gewesen sei. Er beklagte, dass die USA keinen Zugang zu den chinesischen Laboren bekommen hätten, um ausschließen zu können, dass es sich bei der Ausbreitung des Virus um "ein schief gelaufenes Experiment in einem Labor" handele.
"Ich habe noch keine Schlussfolgerung gezogen, weil unsere Geheimdienstgemeinschaft noch nicht sicher ist", so Biden. Er fügte hinzu, dass es wichtig sei, "die Antwort zu kennen", damit die internationale Gemeinschaft eine weitere Pandemie vorhersagen und verhindern könne. "Die Welt muss Zugang haben", forderte Biden. Sein Vorgänger, Ex-Präsident Donald Trump, hatte wiederholt behauptet, dass das Virus aus einem Wuhan-Labor stamme. China hat die Vorwürfe stets als unbegründet zurückgewiesen. Die Behauptungen seien "nicht anders als die Lügen über den Irak von vor zwölf Jahren, wonach er Massenvernichtungswaffen besitze", erklärte die chinesische Botschaft in den USA.
China kritisiert G7-Treffen
China hatte der G7-Gruppe nach ihrem Gipfel im englischen Carbis Bay "Einmischung in innere Angelegenheiten" vorgeworfen. Der Sprecher der chinesischen Botschaft in London sagte am Montag, das Kommuniqué "verdreht Fakten" zu Xinjiang, Hongkong und Taiwan und "verunglimpft China". Es enthülle "weiter die finsteren Absichten der USA und einiger anderer Länder". In der Abschlusserklärung hatte sich die Gruppe der 7, zu der die USA, Großbritannien, Deutschland, Kanada, Frankreich, Italien und Japan gehören, vor allem auf China fokussiert. Unter anderem wurden Vorwürfe im Zusammenhang mit "unfairen Handelspraktiken, Menschenrechtsverstöße und die harte Hand Pekings in der früheren britischen Kronkolonie Hongkong" genannt. Der Botschaftssprecher betonte, die G7 sollten sich der Realität stellen, dass Hongkong vor 24 Jahren an China zurückgegeben worden sei.
In der Pandemie, der Wirtschaftskrise und dem Klimawandel sei Kooperation nötig. "Aber der Gipfel zeigt der Welt die Praxis 'kleiner Zirkel' und der Block- und Machtpolitik, die künstlich Konfrontation und Spaltung schaffen", sagte der Sprecher zu dem Treffen, auf das am Montag der NATO-Gipfel in Brüssel folgt. Auch dort soll es um China gehen. China sei ein "friedliebendes Land", das Kooperation befürworte. Es sei aber auch seinen Prinzipien treu. Einmischung in innere Angelegenheiten oder Verunglimpfung werde nicht zugelassen. Xinjiang sei keine Frage der Menschenrechte. Es gehe in Chinas Nordwestregion um den Kampf gegen Gewalt, Separatismus und Extremismus. Die USA, die EU und andere Staaten werfen China Verstöße gegen Menschenrechte in der Uiguren-Region Xinjiang vor und verhängten Sanktionen, die von Peking mit Gegenmaßnahmen beantwortet wurden.
Zu dem Aufruf der G7, die Spannungen mit Taiwan friedlich zu lösen, sagte der Sprecher, die Insel sei ein "untrennbarer Teil" Chinas. Andere Staaten müssten sich an Pekings "Ein-China-Grundsatz" halten und aufhören, Unabhängigkeitskräfte in Taiwan anzustacheln. Der Botschaftssprecher wies auch die Vorwürfe über unfaire Handelspraktiken zurück. Er warf vielmehr den USA vor, unter dem Vorwand der nationalen Sicherheit chinesische Firmen zu schikanieren.
Mehr zum Thema – Vor NATO-Gipfel: Laschet für höhere Militärausgaben – Ukraine pocht auf Beitrittsgespräche