Bundesumweltministerin Svenja Schulze will CO2-Steuer nicht überbewerten

Bislang galt Umweltministerin Svenja Schulze als Verfechterin der CO2-Steuer, mit der Verkehr und Heizen besteuert werden sollen. Nachdem kritisiert wurde, dass eine solche Steuer vor allem die Ärmeren treffen würde, rudert die Ministerin nun vorsichtig zurück.

Am Abend kommen im Kanzleramt die Spitzen von Union und SPD zusammen, um die entscheidende Sitzung des Klimakabinetts in einer Woche vorzubereiten. Die Große Koalition hat beim Klimaschutz noch erheblichen Gesprächsbedarf. Bundesumweltministerin Svenja Schulze hatte sich bisher eine CO2-Steuer starkgemacht und den Anreiz gesetzt, dass finanziell profitieren könnte, wer sich klimafreundlich verhält. Im Einzelnen sollten Verkehr und Heizen besteuert werden. Kritisiert wurde unter anderem, das einkommensschwache Familien bei dem Vorschlag auf der Strecke bleiben würden. Nun rudert die Ministerin zurück, zumindest etwas.