Die Diäten der Bundestagsabgeordneten steigen zum 1. Juli erstmals auf mehr als 10.000 Euro. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die automatische Anhebung jetzt mit der Bekanntmachung in den Bundestagsdrucksachen formal in Kraft gesetzt. Danach erhöht sich die – zu versteuernde – Abgeordnetenentschädigung um 303,19 auf 10.083,45 Euro im Monat. Zuerst hatte Bild darüber berichtet.
Die Diäten der aktuell 709 Bundestagsabgeordneten werden jeweils zur Jahresmitte entsprechend der allgemeinen Lohnentwicklung angepasst. Die Erhöhung erfolgt ohne Aussprache und Abstimmung, da das Parlament die automatische Anpassung für die gesamte Dauer der Wahlperiode beschlossen hat. Basis ist der vom Statistischen Bundesamt errechnete Anstieg der Nominallöhne im vergangenen Jahr.
Zurzeit erhalten die Bundestagsabgeordneten monatlich 9.780,28 Euro. Hinzu kommt eine steuerfreie Aufwandspauschale, die jährlich zum 1. Januar an die Lebenshaltungskosten angepasst wird. Sie beträgt aktuell 4.418,09 Euro pro Monat. Wie die Abgeordneten die Pauschale nutzen, wird ihnen überlassen.
Neben ihrer eigentlichen "Arbeit" als Bundestagsabgeordnete gehen viele Volksvertreter noch diversen Nebentätigkeiten nach. Dadurch summieren sich zum Teil erhebliche Nebeneinkünfte.
(dpa/rt deutsch)