Ab September: Habeck plant Verbote und Verordnungen zum Energiesparen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck plant weitere Energiesparmaßnahmen: Den Entwürfen zufolge sollen diese ab dem 1. September gelten. Die geplanten Vorschriften im Überblick.

Wenn es nach Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen) geht, sollen Bürger, Industrie und der öffentliche Dienst noch einmal nachlegen beim Energiesparen. Das freiwillige Energiesparziel der EU von 15 Prozent weniger Gas will er demnach noch übertreffen. In einem Papier aus seinem Ministerium heißt es:

"Nach dem derzeitigen Stand muss Deutschland etwa 20 Prozent Gaseinsparung erreichen, um eine Gasmangellage abzuwenden."

Eine Reihe von Verordnungen und Verboten soll laut Bild zudem vom 1. September bis zum Februar nächsten Jahres gelten, um den Energieverbrauch zu senken. Die entsprechende Verordnung muss vom Kabinett beschlossen werden, Bundestag und Bundesrat müssen nicht zustimmen. Im Detail ist Folgendes geplant:

Für öffentliche Gebäude:

Für den privaten Bereich und Gewerbe ist geplant:

Ab dem 1. Oktober sollen zudem weitere Maßnahmen in Kraft treten. Diese sehen unter anderem jährliche Prüfungen für Gebäude mit Gasheizungen vor. Ferner soll ein hydraulischer Abgleich für Heizungen verpflichtend werden, und ineffiziente, ungesteuerte Heizungspumpen sollen ausgetauscht werden müssen. Unternehmen mit einem Energieverbrauch von mehr als zehn Gigawattstunden sollen außerdem zu Energiesparmaßnahmen verpflichtet werden.

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