In Deutschland kann man sich bei einer verschlechterten Corona-Lage im Herbst auf eine Rückkehr der Maskenpflicht in Innenräumen einstellen. Bei der Gesundheitsministerkonferenz am Dienstag wurden allerdings heftige Differenzen über vom Bund vorgesehene Ausnahmen für frisch Geimpfte deutlich.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte nach der Konferenz, dass "klargestellt ist, dass Maskenpflicht in Innenräumen bei einer angespannten Pandemielage die Regel sein soll". Im Vorfeld hatten mehrere Länder Kritik am Plan geübt, dass die Maskenpflicht bei Kultur- und Sportveranstaltungen sowie bei Restaurantbesuchen bei Menschen, deren letzte Impfung oder Genesung nicht länger als drei Monate her ist, entfällt. Lauterbach sagte, dass nur in Ausnahmefällen von der Regelung abgewichen werden könne. Weiterhin sagte er, ohne dies zu belegen:
"Von einem frisch Geimpften geht selbst dann ein relativ geringes Infektionsrisiko aus, wenn er keine Maske trägt."
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) forderte Lauterbach hingegen auf, die fragwürdigen Ausnahmen für Geimpfte und Genesene aus dem Gesetz zu nehmen. Ein Impfintervall von drei Monaten entspreche nicht den Empfehlungen der STIKO. Insgesamt zeigte sich Holetschek enttäuscht vom Ergebnis der Konferenz, wie er gegenüber der Welt erklärte:
"Von den Inhalten war ich eher enttäuscht, weil die Anregungen der Länder zu den verschiedenen Punkten eigentlich alle abgetropft sind und man nicht den Eindruck hatte, als ob der Bundesgesundheitsminister noch Verbesserungen an diesem Entwurf vornehmen will."
Nach Angaben der Vorsitzenden der Gesundheitsminister-Konferenz Petra Grimm-Benne (SPD) haben die Länder zudem darauf hingewiesen, dass Masken-Ausnahmen nur schwer kontrollier- und umsetzbar seien. Hamburgs Gesundheitssenatorin Melanie Leonhard (SPD) fragte: "Wie soll das in der Praxis umgesetzt werden vor einer Kneipe, vor einem Restaurant, vor einem Theater?" NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sagte der Rheinischen Post:
"Das kann nicht kontrolliert werden."
Die Länder würden nun konkrete Verbesserungsvorschläge machen. Nach den Vorstellungen von Lauterbach und Buschmann soll bundesweit weiterhin eine Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flugzeug sowie neu eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Die Länder sollen selbst entscheiden, ob sie zudem in öffentlichen Innenräumen Masken vorschreiben.
Lauterbach forderte die Länder ihrerseits auf, die Möglichkeiten des geplanten Infektionsschutzgesetzes zu nutzen. Den Wunsch nach einem bundeseinheitlichen Vorgehen begrüße er, sagte er. (rt de/dpa)
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