Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich in einer TV-Ansprache ein weiteres Mal zur russischen Militäroperation in der Ukraine geäußert. Vor seinem Abflug zu einem Sondergipfeltreffen der Europäischen Union verurteilte er die Militäroperation als "Putins Krieg".
"Russlands Präsident hat die Entscheidung getroffen, die Ukraine militärisch anzugreifen. Das ist ein Überfall auf ein unabhängiges, souveränes Land. Er ist durch nichts und durch niemanden zu rechtfertigen."
Scholz erklärte weiterhin, er habe dem ukrainischen Staatsoberhaupt Wladimir Selenskij in einem Telefonat Solidarität versichert. Der Bundeskanzler sagte weiter, dass Putin "mit seinem Angriff die Zeit zurückdrehen" wolle.
"Aber es gibt kein Zurück in die Zeit des 19. Jahrhunderts, als Großmächte über die Köpfe kleinerer Staaten hinweg entschieden. Es gibt kein Zurück in die Zeit des Kalten Krieges, als Supermächte die Welt unter sich aufteilten in Einflusszonen."
Scholz richtete in seiner Fernsehansprache einen Appell an den russischen Präsidenten:
"Stellen Sie die Kampfhandlungen unverzüglich ein! Ziehen Sie die russischen Truppen aus der Ukraine zurück! Widerrufen Sie die völkerrechtswidrige Anerkennung der Gebiete Donezk und Lugansk!"
Scholz kündigte weiter an, dass es Wirtschaftssanktionen der mit Deutschland verbündeten Staaten der EU und der NATO geben werde. Diese würden die russische Wirtschaft "hart treffen".
Putin solle zudem die Entschlossenheit der NATO nicht unterschätzen, alle ihre Mitglieder zu verteidigen, was ausdrücklich auch für NATO-Partner im Baltikum, in Polen, Rumänien, Bulgarien und der Slowakei gelte.
Mehr zum Thema - Bundeskanzler Scholz: Putin begeht mit seinem Krieg einen schweren Fehler