Moskau: Löschung von RT DE-Kanälen auf YouTube klare Zensur mit Duldung deutscher Behörden

Die Löschung zweier RT DE-Kanäle durch YouTube ist Teil einer andauernden Aggression gegen den Sender. Diese wird seitens Berlin sowohl stillschweigend als auch offen gebilligt und wird angemessene Vergeltungsmaßnahmen zur Folge haben, so das russische Außenministerium.

Am Dienstag hat die zu Google gehörende Videoplattform YouTube die Kanäle RT DE und Der Fehlende Part (DFP) mit der Begründung gelöscht, RT DE habe versucht, "Community-Richtlinien" bezüglich "medizinischer Fehlinformationen" in vier Videos zu umgehen.

Unterdessen bezeichnete das russische Außenministerium die Maßnahme als "einen Akt beispielloser Informationsaggression" und eine "offensichtliche Manifestation von Zensur und Unterdrückung der Meinungsfreiheit". YouTube habe "mit offensichtlicher Duldung, wenn nicht sogar auf Drängen" der deutschen Behörden gehandelt.

Moskau hofft, dass der Schritt vom Dienstag keine mediale Version von "Barbarossa" ist, der Invasion der Sowjetunion durch Nazi-Deutschland im Jahr 1941. Der Kreml erklärte, dass das Vorgehen besonders zynisch ist, wenn man bedenkt, dass der 28. September der von der UNO ausgerufene internationale Tag für den allgemeinen Zugang zu Informationen ist.

Das russische Außenministerium wies darauf hin, dass Deutschland den russischen Sender "viele Jahre lang schikaniert hat, einschließlich Sperrung von Bankkonten und Verleumdung". Der Zweck des aggressiven Aktes sei es, "die Informationsquellen zum Schweigen zu bringen, die nicht in den für die deutsche Staatsmacht bequemen Medienhintergrund passen".

Margarita Simonjan, die Chefredakteurin von RT, bezeichnete die Zensur durch YouTube als einen Medienkrieg gegen Russland. Sie rief die russische Regierung auf, neben der Google-Plattform auch deutsche Medien zu sanktionieren.

Das russische Außenministerium schloss sich dieser Meinung an und betonte, dass Vergeltungsmaßnahmen angesichts der Ereignisse "nicht nur angemessen, sondern auch notwendig" seien. Dies sei "der einzig mögliche Weg, um das Interesse aller Partner an einem konstruktiven und sinnvollen Dialog über diese inakzeptable Situation zu wecken".

Während die Beschwerde von RT DE bei YouTube geprüft werde, so das Ministerium, arbeite die russische Regierung an der Formulierung von Vergeltungsmaßnahmen gegen das Unternehmen sowie gegen deutsche Medienunternehmen.

RT DE gehörte laut den Daten von Tubular Labs im August mit über 600.000 Abonnenten und fast 547 Millionen Gesamtaufrufen zu den fünf größten deutschsprachigen Kanälen in der Kategorie Nachrichten und Politik auf YouTube.

Mehrere deutsche Banken haben sich geweigert, mit dem Sender Geschäfte zu machen. Außerdem lehnte Luxemburg den Antrag auf eine TV-Lizenz im vergangenen Monat ab, wobei Bundeskanzlerin Angela Merkel bestritt, dass dies auf Druck aus Berlin geschehen sei.

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