Mehrere Verletzte nach unangemeldeter Demo gegen Corona-Maßnahmen in Halle

In mehreren ostdeutschen Städten ist es am Samstag zu Demos gegen die Corona-Politik gekommen. Bei einem spontanen Demonstrationszug in Halle kam es zu Auseinandersetzungen. Auch in Stuttgart gab es in der Innenstadt Versammlungen – ohne politischen Hintergrund.

In Halle an der Saale ermittelt der Staatsschutz nach den Kundgebungen und Demonstrationen gegen die Corona-Politik am Samstag, berichtet der Mitteldeutscher Rundfunk. Ein Polizeisprecher sagte dem Sender am Sonntag, es gehe unter anderem um Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und die Corona-Maßnahmen. Außerdem werde in mehreren Fällen wegen Körperverletzung ermittelt.

Nach zwei angemeldeten Kundgebungen mit insgesamt 250 Teilnehmenden waren im Anschluss rund 300 Demonstranten und Demonstrantinnen spontan unangemeldet durch Halle gezogen. Im Netz kursieren Videos, die Dutzende Demonstranten zeigen, die durch die Straßen ziehen. Sie gehen in Begleitung der Polizei und rufen laut Parolen. Es gab vereinzelte Zusammenstöße zwischen Teilnehmenden und Gegnern.

Kritik an der Polizei kommt aus dem Lager der Gegendemonstranten. Bündnis Halle gegen Rechts moniert, dass der unangemeldete Demonstrationszug durch Halle überhaupt möglich gewesen sei. Die Demo sei nicht "spontan" gewesen, außerdem habe die Polizei die Einhaltung von Corona-Hygienemaßnahmen bei der Demo nicht durchgesetzt. Ein SPD-Lokalpolitiker schreibt auf Twitter mit Verweis auf ein Video, dass bei der Demo der Hitler-Gruß gezeigt wurde. 

In Erfurt hat die Polizei das Verbot einer Demo gegen die Corona-Politik durchgesetzt. Ruhig blieb es bei zwei Kundgebungen in Magdeburg. Im Bereich des Domplatzes versammelten sich laut MDR rund 100 Teilnehmer. Vereinzelt wurden Platzverweise ausgesprochen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz, weil sie Demonstrationen mit Tausenden Teilnehmern befürchtet hatte.

Stuttgart: Widerstand gegen Beamte

Es gab am Samstag auch weitere Versammlungen, offenbar ohne politischen Hintergrund. So haben sich laut Süddeutschen Rundfunk mehrere Hundert Menschen in der Stuttgarter Innenstadt getroffen und gegen Corona-Regeln verstoßen. Die überwiegend jungen Menschen haben sich am Abend im Bereich des Schlossplatzes getroffen, ein Großteil von ihnen hielt sich nicht an Abstandsregeln und trug keinen Mund-Nasen-Schutz, wie ein Sprecher der Polizei am Sonntag mitteilte.

Weil auch gegen das Versammlungs- und Alkoholverbot verstoßen worden sei, forderte die Polizei die Menschen auf zu gehen. Etliche wurden dabei nach Angaben der Polizei aggressiv, es bildeten sich Sprechchöre gegen den Einsatz. Mehrere Flaschen und Steine wurden demnach in Richtung der Polizisten geworfen. Ein Beamter soll von einem Gegenstand am Helm getroffen worden sein, er blieb jedoch unverletzt.

Die jungen Menschen gingen anschließend in Kleingruppen davon und rissen Baustelleneinrichtungen, Blumenkübel, Leihräder sowie Mülleimer um. Die Menge zerstreute sich in der Nähe des Hauptbahnhofs. Mehrere Menschen müssen nun mit Ermittlungsverfahren wegen Sachbeschädigung, Beleidigung sowie Widerstands gegen Beamte rechnen. Die Ermittler prüfen zudem den Tatbestand des Landfriedensbruchs.