Kommunikationswissenschaftler Stegemann zu KenFM-Sperrung: "Überfälliger Schritt"

Seit dem Wochenende ist Ken Jebsen auf Youtube dauerhaft gesperrt. Als Begründung werden Richtlinienverstöße angeführt. Eine Einschränkung der Meinungsfreiheit sieht man im Mainstream hierin nicht. Kommunikationswissenschaftler Stegemann hält den Schritt gar für "überfällig".

Seit dem vergangenen Wochenende ist der Youtube-Kanal KenFM des früheren Radiomoderators Ken Jebsen, der eigentlich Kayvan Soufi Siavash heißt, dauerhaft gesperrt. Google, dem Youtube gehört, ließ einen Sprecher zur Begründung  am Freitag mitteilen:

"Videos auf dem Kanal KenFM haben gegen unsere COVID-19-Richtlinien verstoßen."

Dies sei bereits zum dritten Mal geschehen. Nach den Regeln von Youtube werde ein Kanal dauerhaft gelöscht, wenn innerhalb von 90 Tagen dreimal gegen die Richtlinien verstoßen wurde. Bereits im November war der Zugang zeitweise gesperrt worden. Und schon im Mai hatte Youtube dafür gesorgt, dass Jebsen kein Geld durch Werbeeinblendungen verdienen kann.

Für Jebsen selbst kam der jüngste Schritt nicht unerwartet. Er hatte bereits nach der Löschung eines Videos im vergangenen Oktober damit begonnen, alle Videos von seinem Youtube-Kanal zu nehmen. Bei dem gelöschten Video handelte es sich um sein Interview mit dem Rechtsanwalt Markus Haintz, der Mitglied der Initiative "Querdenken711" ist. Jebsen hatte dies damals bereits als "Zensur" bezeichnet, die "inzwischen alltäglich" geworden wäre und freien Journalismus zu einem "Spießrutenlauf" mache.

Mit dieser Einschätzung will man sich im politisch-medialen Mainstream offenbar nicht intensiver auseinandersetzen. Stattdessen wird Jebsen dort schon lange und regelmäßig als "Verschwörungstheoretiker" etikettiert. Und damit wird ihm – mehr oder weniger unterschwellig – die Aura der Anrüchigkeit verliehen. Dies genügt offenbar, um Schritte wie die Sperrung von KenFM durch Youtube zu rechtfertigen. Jebsen verbreite Falschinformationen, heißt es dann meist lapidar.

Auch die öffentlich-rechtlichen Medienhäuser bilden hier keine Ausnahme, ganz im Gegenteil. So führte etwa Deutschlandfunk Kultur aus Anlass der Sperrung von KenFM ein Interview mit dem Kommunikationswissenschaftler und Soziologen Patrick Stegemann. An keiner einzigen Stelle des gesamten Interviews findet man auch nur den Ansatz einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit Jebsen. Vielmehr wird Jebsen vom Interviewer Julius Stucke gleich zu Beginn pauschal als "Verschwörungserzähler" betitelt. Und sein Gast als Interviewpartner fügt sich bereitwillig in den so gesetzten Rahmen.

So bezeichnet Stegemann den nun gesperrten Journalisten als "antiaufklärerisch, regressiv und autoritär". Er begrüßt die Sperrung und bezeichnet sie als "Schlag gegen diese Art von Verschwörungserzählungen". Ein Problem in Sachen Meinungsfreiheit sieht Stegemann indes keineswegs. Denn: Jeder könne seine Meinung äußern, sie werde im Falle von Jebsen eben nur nicht mehr "verstärkt". Dass die eingeschränkte Möglichkeit einer "Verstärkung" – jedenfalls dann, wenn sie wie im aktuellen Fall bewusst und gezielt herbeigeführt wird – aber faktisch einer Einschränkung der Meinungsfreiheit gleichkommt, scheint dem Kommunikationswissenschaftler nicht bewusst zu sein. Weiter sagt er:

"Viel gefährlicher aber erachte ich, dass all diese Menschen oder viele Menschen ja schon radikalisiert und entfremdet sind und auf anderen Plattformen wie zum Beispiel Telegram weiter vollkommen unbehelligt kommunizieren können und das ganz andere Potenziale auch für Radikalisierungen ermöglicht."

Dabei wäre ja eigentlich auch zu fragen, warum sich Kanäle wie KenFM augenscheinlich einer wachsenden Beliebtheit erfreuen, während sich Mainstream-Medien eher einem spürbar wachsenden gesellschaftlichen Unmut und Druck ausgesetzt sehen. Schließlich ist es ja nicht so, dass die Menschen genötigt wurden, KenFM zu hören. Oder dafür Gebühren zu zahlen. Der Eindruck ist schlicht nicht von der Hand zu weisen, dass der Mainstream nun genau in dem Moment zu restriktiveren Mitteln greift, wo für ihn selbst die Luft dünner und dünner wird.

Sicherlich wäre es auch hilfreich, sich einmal stärker (und auch gründlicher) mit den entsprechenden Inhalten zu befassen, anstatt auf pauschale Etikettierungen zu setzen. Doch dies ist Stegemanns Sache nicht. Er spricht stattdessen von einer "bigotten Haltung der sozialen Medien". Denn diese hätten seiner Ansicht nach viel zu spät reagiert. Aber jetzt drehe sich der Wind, denn die Politik drohe damit, die Plattformen stärker zu regulieren. Und Unternehmen wie Youtube wollten dem mit Schritten wie der Sperrung von KenFM zuvorkommen, so Stegemann. Und weiter:

"Das Kind ist ja gewissermaßen schon in den Brunnen gefallen, aber angesichts der Rolle, die Ken Jebsen in dieser Coronaleugner-Szene hatte, ist das sicherlich ein überfälliger Schritt."

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