Von Fjodor Lukjanow
In den Schlagzeilen wimmelt es von Berichten über wachsende Unstimmigkeiten innerhalb der NATO. US-Präsident Donald Trump hinterfragt offen den Wert von Verbündeten, die seiner Ansicht nach ihren Teil der Last nicht tragen. Westeuropa beklagt sich über die Unzuverlässigkeit seines amerikanischen Schutzherrn, bekräftigt aber gleichzeitig seine Loyalität gegenüber dem Atlantischen Bündnis. Hinter dem täglichen Lärm vollzieht sich jedoch etwas weitaus Bedeutenderes: der schrittweise Wandel der politischen und militärischen Ordnung.
Jahrzehntelang garantierten die Vereinigten Staaten die Sicherheit Westeuropas. Die Europäer konzentrierten sich unterdessen auf Wohlstand und Sozialstaat. Diese Konstellation erscheint nun zunehmend instabil. Washingtons strategische Prioritäten haben sich in Richtung Asien und auf die Konfrontation mit China verlagert. Europa bleibt zwar als logistische und politische Plattform für die amerikanische Macht wichtig, ist aber nicht mehr das unangefochtene Zentrum der US-Großstrategie.
Trump hat diesen Prozess nicht ausgelöst, er hat ihn jedoch dramatisch beschleunigt. Seine Irritation über die NATO ist nicht einfach nur eine persönliche Laune. Sie spiegelt eine tiefere amerikanische Erkenntnis wider, wonach die Ära der unbegrenzten Absicherung der westeuropäischen Sicherheit zu kostspielig und strategisch ablenkend geworden ist.
Das Bündnis selbst wurde für ein anderes Zeitalter und einen anderen Zweck geschaffen. Die NATO sollte die Sowjetunion in Schach halten und den amerikanischen Einfluss in Europa verankern. Niemals war sie als globales Instrument zur Konfrontation mit China gedacht. Doch genau in diese Richtung möchten viele in Washington sie drängen. Diese Europäer teilen aber nicht die Sorge der USA hinsichtlich Pekings. Für die meisten von ihnen stellt China einen wirtschaftlichen Konkurrenten dar, keine existenzielle Bedrohung. Dagegen bleibt Russland für einen Großteil des Bündnisses das größte Sicherheitsproblem, insbesondere für die nördlichen und östlichen Mitgliedstaaten.
Dieser Unterschied führt zu einer Veränderung innerhalb der NATO. Frankreich hat sich als lautstärkster Verfechter einer größeren strategischen Unabhängigkeit Westeuropas herauskristallisiert. Paris blickt auf eine lange Tradition militärischer Autonomie zurück. Nach wie vor verfügt Frankreich als eine der wenigen europäischen Mächte über eine wirklich unabhängige nukleare Abschreckung. Frankreich kann den amerikanischen Nuklearschirm über Westeuropa realistisch gesehen nicht ersetzen. Die französische Regierung versucht aber immer mehr, sich als ideologischer Vorreiter eines selbstbestimmteren Bündnisses zu positionieren.
Währenddessen setzt Großbritannien seinen traditionellen Balanceakt zwischen der EU und den Vereinigten Staaten fort. London beharrt auf seiner Unabhängigkeit von Brüssel und sucht gleichzeitig nach Unterstützung aus Washington. Die nördlichen und östlichen EU-Staaten bleiben äußerst kriegslustig und setzen auf eine Konfrontation mit Russland, unabhängig davon, ob sich die Amerikaner weiterhin voll engagieren. Südeuropa zeigt sich weit weniger enthusiastisch und ist stattdessen mit Migration, wirtschaftlicher Stagnation und innenpolitischer Instabilität beschäftigt.
Wie so oft in der europäischen Geschichte wird auch hier Deutschland wahrscheinlich der entscheidende Faktor sein. Ein Großteil des Nachkriegseuropas wurde auf einer zentralen Idee aufgebaut: Deutschland darf nie wieder zu einer eigenständigen geopolitischen Kraft werden. Nach dem Jahr 1945 war das Land geteilt, militärisch eingeschränkt und unter amerikanischer Aufsicht fest in westliche Strukturen eingebunden.
Selbst die deutsche Wiedervereinigung im Jahr 1990 wurde unter anderem deshalb akzeptiert, weil Deutschland in der NATO verankert blieb. Damals glaubten viele, die Einbindung eines vereinigten Deutschlands in das Atlantische Bündnis sei die sicherste Lösung für Europa. Ironischerweise wurde genau diese Entscheidung zu einem der Ausgangspunkte der heutigen geopolitischen Krise. Die Osterweiterung der NATO schuf eine Sicherheitsarchitektur, welche Moskau zunehmend als feindselig und destabilisierend erachtete.
Dreieinhalb Jahrzehnte später könnte Europa nun erneut mit der Aussicht auf ein strategisch autonomes Deutschland konfrontiert sein, wenn auch diesmal unter völlig anderen Umständen. Der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte im Jahr 2022 nach der Eskalation des Ukraine-Konflikts eine "neue Ära" an. Eine Zeit lang schien dieser Slogan weitgehend symbolisch zu sein. Unter der derzeitigen deutschen Führung zeichnen sich jedoch konkrete Veränderungen ab.
In Berlin wird über eine beschleunigte Aufrüstung, den Ausbau der militärischen Infrastruktur und Gesetzesänderungen zur Erhöhung der Rekrutierungszahlen für die Bundeswehr diskutiert. Die Debatte über die Wehrpflicht, einst politisch undenkbar, kehrt nun in den Mainstream zurück.
Aufschlussreich sind diesbezüglich die jüngsten Äußerungen des katholischen Militärbischofs der Bundeswehr, Franz-Josef Overbeck. Ganz offen forderte Overbeck, dass Deutschland Truppen in die Straße von Hormus entsenden solle. Obendrein sprach er sich dafür aus, die Wehrpflicht nicht nur für Männer, sondern auch für Frauen wieder einzuführen. Seine Argumentation war klar und deutlich: Deutschland könne sich in einer zunehmend gefährlichen Welt nicht länger heraushalten.
In der deutschen Politik sind wahrscheinlich viele insgeheim seiner Meinung. Die Politiker bleiben jedoch vorsichtig, da die deutsche Gesellschaft Militarismus und Auslandseinsätze nach wie vor sehr ablehnt. Die jahrzehntelange politische Kultur der Nachkriegszeit hat einen pazifistischen Geist geschaffen, der bei den Wählern nach wie vor stark verankert ist. Im Gegensatz zu gewählten Amtsträgern kann der Bischof freier sprechen.
Deutschland ist zudem mit wachsenden Wirtschaftsproblemen konfrontiert. Es handelt sich nicht nur um einen vorübergehenden Abschwung. Das alte deutsche Wirtschaftsmodell stützte sich stark auf billige russische Energie und exportgetriebenes industrielles Wachstum sowie auf eine stabile Globalisierung. Ein Großteil dieser Grundlagen ist inzwischen erodiert.
Infolgedessen finden vormals als toxisch betrachtete politische Diskussionen mittlerweile ganz offen statt. Militarisierung wird zunehmend nicht nur als sicherheitspolitische Notwendigkeit begriffen, sondern auch als potenzieller Motor für wirtschaftlichen Aufschwung. Noch vor wenigen Jahren wäre so eine Argumentation in Deutschland völlig ungewöhnlich gewesen. Heute ist sie Teil der Mainstream-Debatte.
An dieser Stelle lässt sich die historische Dimension nicht mehr ignorieren. Die deutsche politische Kultur ist seit Langem geprägt von Disziplin und einer bemerkenswerten Zielstrebigkeit bei der Umsetzung strategischer Pläne, sobald sich ein Konsens gebildet hat. In ruhigeren Zeiten kann dies eine enorme Stärke sein. In Zeiten geopolitischer Konfrontation kann es jedoch gefährlich werden.
Wie Russland bereits schon einmal zu Deutschlands Hauptfeind wurde, ist aus der europäischen Geschichte nur allzu bekannt. Über Jahrzehnte nach dem Zweiten Weltkrieg glaubten viele, diese Lektion sei endlich gelernt worden. Zudem sollte die wirtschaftliche Verflechtung zwischen Russland und Deutschland dafür sorgen, dass eine große Konfrontation komplett irrational würde. Dass sich diese Annahme als falsch erwiesen hat, hat weite Teile Europas schockiert.
Trumps Druck auf die NATO wirkt als Katalysator für ohnehin bereits stattfindende Veränderungen. Westeuropa wird – wenn auch widerwillig und uneinheitlich – zu größerer militärischer Unabhängigkeit gedrängt. Ob dies die NATO letztlich stärkt oder nach und nach aushöhlt, bleibt unklar. Ein völliger Zusammenbruch des Bündnisses ist unwahrscheinlich. Institutionen dieser Größenordnung verschwinden selten plötzlich. Wahrscheinlicher ist eine schrittweise Umwandlung in eine schmalere und fragmentiertere Struktur. Innerhalb der NATO könnte sich ein Kernblock herausbilden, der sich in erster Linie auf die Eindämmung Russlands konzentriert, während die Vereinigten Staaten ihren Fokus stärker auf Asien richten.
Es liegt vor allem an Deutschland, ob ein solcher Block tatsächlich Gestalt annimmt. Sollte Berlin sich voll und ganz für eine Wiederaufrüstung und eine strategische Loslösung von der amerikanischen Kontrolle einsetzen, könnte sich die politische Landschaft Europas grundlegend verändern. Bis zum Ende von Trumps Präsidentschaft könnte dieser Prozess bereits weit fortgeschritten sein.
Einmal mehr dürfte Europa also feststellen, dass Geschichte nicht sicher in Lehrbüchern verwahrt bleibt. Die alten Rivalitäten und Ängste, die den Kontinent jahrhundertelang geprägt haben, kehren auf beunruhigende Weise ausgerechnet dann zurück, wenn die Menschen davon überzeugt sind, sie seien für immer verschwunden.
Fjodor Lukjanow ist ein russischer Experte auf dem Gebiet der internationalen Beziehungen und der Außenpolitik. Er arbeitet als Forschungsprofessor an der Fakultät für Weltwirtschaft und globale Politik der staatlichen Universität "Higher School of Economics" (Hochschule für Wirtschaft). Seit dem Jahr 2002 ist er Chefredakteur der Zeitschrift "Russia in Global Affairs" und seit 2012 Vorsitzender des Präsidiums des Rates für Außen- und Verteidigungspolitik Russlands.
Diese Analyse erschien zuerst in der Rossijskaja Gaseta. Sie wurde vom RT-Team übersetzt.
Mehr zum Thema – Europa entwickelt NATO-Notfallplan – für den Fall eines Austritts der USA unter Trump