Bei einem Treffen am Montag in Paris zeigten sich der deutsche Wirtschaftsminister und sein französischer Amtskollege Bruno Le Mair wenig beeindruckt von den Drohungen des Facebook-Mutterkonzerns Meta. "Nachdem ich gehackt wurde, habe ich vier Jahre lang ohne Facebook und Twitter gelebt, und das Leben war fantastisch", sagte der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck.
"Ich kann bestätigen, dass das Leben ohne Facebook sehr gut ist und dass wir sehr gut ohne Facebook leben würden", fügte Le Maire hinzu. Und er ergänzte:
"Die digitalen Giganten müssen verstehen, dass der europäische Kontinent Widerstand leisten und seine Souveränität bekräftigen wird."
Die beiden reagierten damit auf Kommentare im Jahresbericht von Meta, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Darin warnte das Unternehmen, dass es "wahrscheinlich nicht in der Lage sein wird, eine Reihe unserer wichtigsten Produkte und Dienste, einschließlich Facebook und Instagram, in Europa anzubieten, wenn es sich nicht auf neue oder bestehende Vereinbarungen zur Weitergabe von Daten verlassen kann". Dabei geht es auch um personalisierte Anzeigen.
Deutschland und Frankreich wollen enger zusammenarbeiten
Doch laut Habeck ist die Europäische Union "ein so großer Binnenmarkt mit so viel Wirtschaftskraft, dass wir uns von so etwas nicht einschüchtern lassen, wenn wir geschlossen handeln". Das Treffen der beiden Politiker fand auch im Hinblick auf eine engere Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich auf wirtschaftlichem Gebiet statt. Es gelte die Klimakrise zu bewältigen und Wohlstand zu sichern, so der Tenor. Habeck sagte:
"Wir werden investieren müssen zum Wohle und Wachstum der jeweiligen Volkswirtschaften, so dass wir Innovation, Arbeitsplätze und wirtschaftliche Prosperität kombinieren mit den Klimaschutzanstrengungen in ganz Europa."
Frankreich und Deutschland hätten unterschiedliche Traditionen und mitunter auch unterschiedliche Handelsinteressen. Dies mache eine enge Zusammenarbeit erforderlich, sagte Habeck. Man habe sich darauf geeinigt, im Interesse ganz Europas "Kernthemen" schneller voranzubringen. Le Maire sprach sich insbesondere für eine Bündelung der Kräfte beim Ausbau der Technologie zur Erzeugung grünen Wasserstoffs sowie zur Halbleiter-Fertigung in Europa aus. Die Entwicklung der Energiepreise und die Ukraine-Krise zeigten, wie wichtig eine unabhängige Energieversorgung sei.
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