Wegen Migrantenkrise: Frontex leitet Sondereinsatz an der litauischen Grenze zu Weißrussland

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex verstärkt aufgrund einer stark steigenden Zahl illegal Einreisender ihre Unterstützung Litauens an der Grenze zu Weißrussland. Laut offiziellen Angaben wurden allein in der ersten Juli-Woche über 800 solche Grenzübergänge registriert.

Die Situation an der EU-Außengrenze zwischen Litauen und Weißrussland sei beunruhigend, deshalb habe man sich zu einer schnellen Intervention entschieden, sagte Frontex-Direktor Fabrice Leggeri laut einer Mitteilung am Montag. Außer Grenzschützern und Patrouillenfahrzeugen werde man in den kommenden Tagen auch speziell geschulte Beamte für Befragungen der Flüchtlinge entsenden, um die kriminellen Netzwerke aufzudecken, die hinter der Aktion stehen.

Mit dem Sondereinsatz ging Frontex auf ein offizielles Ersuchen litauischer Behörden um eine schnelle Grenzintervention vom Samstagabend ein. Die ersten Vertreter der Organisation und Ausrüstung waren laut Frontex-Angaben bereits am 1. Juli in Litauen angekommen.

Allein in der ersten Juli-Woche verzeichneten die litauischen Behörden mehr als 800 illegale Grenzübertritte aus Weißrussland. Während es sich in der ersten Jahreshälfte bei den meisten Immigranten um Iraker, Iraner und Syrer gehandelt hatte, stammten die Einwanderer im Juli überwiegend aus den afrikanischen Republiken Kongo, Gambia, Guinea, Mali und dem Senegal. 

Inzwischen patrouillieren sechs Frontex-Beamte mit ihren litauischen Kollegen die Grenze. Frontex machte zunächst keine Angaben dazu, um wie viele Männer und Frauen der Einsatz nun verstärkt werden soll. Nach Angaben des litauischen Grenzschutzes sollte ihre Zahl ursprünglich auf 30 wachsen. Nun soll das Kontingent nach litauischen Vorstellungen auf 60 Beamte erhöht werden.

Der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis machte am Montag bei einem EU-Treffen in Brüssel deutlich, er sei davon überzeugt, dass die Migranten nur aufgrund russischer und weißrussischer Unterstützung in sein Land kommen. Flüchtlinge würden als "politische Waffe" benutzt, sagte er. Die EU brauche eine gemeinsame Strategie dagegen. Konkret schlug Landsbergis vor, die Arbeit an einem weiteren Sanktionspaket gegen Weißrussland zu beginnen.

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(rt/dpa)