Dänemark: Neues Gesetz soll Facebook und Google für Nachrichten und Musik zahlen lassen

Plattformen, auf denen Medieninhalte – etwa von Youtube – geteilt werden, könnten künftig in Dänemark dazu gezwungen werden, sich zuerst eine Erlaubnis beim Rechteinhaber einzuholen. Verstöße können angezeigt werden.

Ein ähnliches Gesetz hatte in Australien dazu geführt, dass alle Nachrichtenseiten bis zur Einigung zeitweise für Facebook-Nutzer in Australien geblockt worden waren. Sollte das Gesetzesvorhaben in Dänemark umgesetzt werden, können Musiker und Medienunternehmen künftig entscheiden, wer ihre Inhalte teilen darf. Das Gesetz wird von einer dänischen Interessengruppe von Medienunternehmen unterstützt. 

Eventuellen Beschwerden gegen den Verstoß wird sich die dänische Behörde für Urheberrechtslizenzen "Ophavsretslicensnævnet" annehmen. 

Die dänische Kirchen- und Kulturministerin Joy Mogensen sagte hierzu in einer Erklärung: 

"Die Medien spielen eine zentrale Rolle in unserer Demokratie und stellen sicher, dass die öffentliche Debatte auf einer informierten Grundlage stattfindet."

Das Gesetz solle eine gemeinschaftliche Erlaubnis der dänischen Medienunternehmen mit den Technologieunternehmen möglich machen. Ab dem 7. Juni könnte es umgesetzt werden.  

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