Aus Gründen der nationalen Sicherheit: Norwegen stoppt Verkauf von Rolls-Royce-Tochter an Russland

Die norwegische Regierung hat den Verkauf des Motorenherstellers Bergen Engines an Russland gestoppt. Bergen Engines ist ein Tochterunternehmen der Rolls-Royce Group. Der Schritt sei auf Interessen der nationalen Sicherheit zurückzuführen, hieß es am Dienstag aus Oslo.

Norwegens Regierung hat den Verkauf des Motorenherstellers Bergen Engines an Russland gestoppt. Der an der westnorwegischen Küste ansässige Produzent von Diesel- und Gasmotoren gilt unter anderem als wichtiger Lieferant der einheimischen Marine des NATO-Staates.

Die im Februar bekannt gewordenen Pläne zur Veräußerung von Bergen Engines an TMH International, die internationale Abteilung des russischen Maschinenbauunternehmens Transmashholding, sind Teil eines Maßnahmenpakets von Rolls-Royce, mit dem der Konzern durch zusätzliche Einnahmen in Höhe von rund zwei Milliarden Pfund (2,3 Milliarden Euro) bis zum Jahr 2022 die pandemiebedingten Probleme stemmen will. Allein der Vertrag mit TMH International sollte Rolls-Royce 150 Millionen Euro einbringen.

Bereits am 9. März stellte Norwegen jedoch in Aussicht, das Geschäft zunächst vorübergehend aussetzen zu wollen, wobei sich das Königreich auf mögliche Auswirkungen des Handels auf seine nationale Sicherheit berief. Nun bekräftigte die norwegische Justizministerin Monica Mæland am Dienstag gegenüber dem Parlament, dass der Verkauf endgültig gestoppt wird. Sie sagte der Nachrichtenagentur Reuters zufolge:

"Wir verfügen jetzt über genügend Informationen, um zu dem Schluss zu kommen, dass es notwendig ist, den Verkauf des Unternehmens an eine Gruppe zu verhindern, die von einem Land kontrolliert wird, mit dem wir keine Sicherheitskooperation haben."

Der Beschluss erfolge im Einklang mit dem neuen Sicherheitsgesetz, welches die Befugnisse der norwegischen Regierung in Bezug auf Verkaufsgeschäfte mit ausländischen Staaten ausgeweitet hat, so Mæland. Dieses ermöglicht es den Behörden des Landes etwa Bedingungen aufzuerlegen oder Geschäfte komplett zu blockieren, falls sie wichtige nationale Interessen betroffen sehen.

In einer Erklärung der norwegischen Regierung heißt es ferner:

Die Technologie, die Bergen Engines besitzt, und die von ihm produzierten Motoren würden ein erhebliches militärstrategisches Interesse für Russland darstellen und dessen militärischen Fähigkeiten stärken.

In einer Stellungnahme erklärte Rolls-Royce, an seinem Ziel zur Veräußerung von Bergen Engines weiterhin festhalten und sich mit der norwegischen Regierung bei der Suche nach einem alternativen Verkaufspartner beraten zu wollen.

Die russische THM-Holding brachte ihr tiefes Bedauern über die Entscheidung der norwegischen Behörden zum Ausdruck. Man sei jetzt im Begriff, die kommerziellen, finanziellen und juristischen Folgen zu evaluieren, schriebRIA Nowosti. Das Unternehmen betonte, dass es bei den Vorbereitungen des Abkommens keine Anzeichen für den Verstoß gegen das norwegische Sicherheitsgesetz gegeben habe. Zuvor hatte die russische Botschaft in Oslo den eventuellen Stopp des Verkaufs von Bergen Engines als Zeichen einer antirussischen Stimmung und Anlass zu ernster Sorge kritisiert.

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