Nach Impfstoff-Pannen: EU will Exportkontrollen einführen

Angesichts mehrerer Pannen und Verzögerungen bei der Lieferung von Impfstoffen gegen das Coronavirus sollen zukünftig Exportkontrollen innerhalb der Europäischen Union gelten, wie ein Sprecher des Staatenbunds heute erklärte.

Die Kommission der Europäischen Union hat heute eine Regelung beschlossen, die es dem Staatenbund ermöglichen soll, den Export von Impfstoffen gegen das Coronavirus zu überwachen und gegebenenfalls zu beschränken, wie verschiedene Medien übereinstimmend meldeten. Vladis Dombrovskis, der für Außenhandel zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, erklärte am Freitag in Brüssel, dass die Union eine "Ausfuhrgenehmigungspflicht" beschlossen hat, wie der ORF berichtete.

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Demnach müssen alle Pharmakonzerne, die Lieferverträge für Corona-Impfstoffe mit der EU eingegangen sind, Lieferungen an Nicht-EU-Staaten an Brüssel mitteilen.

Zuvor hatten westliche Pharmakonzerne Pannen und Verzögerungen bei der Lieferung vermeldet, die unter anderem den Zeitplan der Bundesregierung für eine Impfrate von zirka 60 Prozent bis Ende des Sommers gefährden könnten. 

Als Reaktion auf die Pannen will die Bundesregierung zusammen mit den Bundesländern und Impfstofflieferanten voraussichtlich am Montag einen Impfgipfel durchführen. Wie ein Pressesprecher der Bundesregierung am Donnerstagabend erklärte, soll dieser Impfgipfel, der als Videokonferenz durchgeführt wird, am Montag um 14 Uhr zustande kommen.

Derweil bot die russische Regierung der EU ihre Unterstützung an, um eine mögliche Lücke bei der Versorgung der Bevölkerung mit Impfstoffen zu decken. Im zweiten Quartal dieses Jahres könnte Russland 100 Millionen Dosen des Impfstoffes Sputnik V liefern, erklärte ein staatlicher Investmentfonds am Freitag, der an der Vermarktung des Impfstoffs im Ausland beteiligt ist. Diese Menge an Impfdosen reiche aus, um rund 50 Millionen Menschen zu impfen. Zunächst muss jedoch die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) den russischen Impfstoff zulassen.

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