Die Einwände Polens und Ungarns gegen einen EU-Plan zur Bewältigung der Wirtschaftskrise habe die Union in eine "sehr schwierige Lage" gebracht und lasse Zweifel an seiner Zukunft aufkommen, so der US-Milliardär George Soros.
Zuvor hatte er erklärt, die EU solle unbefristete Anleihen ausgeben, was bedeutet, dass der Kapitalbetrag des geliehenen Geldes nicht zurückgezahlt wird, sondern nur die anfallenden Zinsen. Anleihen dieser Art werden zudem nicht als Kredite, sondern als Eigenkapital gebucht. Dies setzt voraus, dass die EU unbegrenzt fortbesteht und daher die Zinsen dauerhaft an die Kreditgeber zurückzahlen werden. Unbefristete Anleihen könnten es den EU-Mitgliedsländern ermöglichen, Projekte zu sehr niedrigen Kosten zu finanzieren, erklärte Soros.
In einem kürzlich erschienenen Meinungsartikel änderte der Investor jedoch teilweise seine Ansicht, indem er schrieb, dass es im Moment für die EU unmöglich wäre, unbefristete Anleihen zu emittieren, da die Mitgliedsstaaten untereinander gespalten seien.
Er erklärte, dass "Investoren perpetuierte Anleihen nur von einer Körperschaft kaufen würden, von der sie glauben, dass sie auf absehbare Zeit weiter bestehen wird". Dies treffe auf die die EU heute leider nicht zu, so Soros.
Im vergangenen Monat legten die ungarische und die polnische Regierung ihr Veto gegen das Vorhaben der EU ein, den Zugang zu Finanzmitteln der Union an die Umsetzung von EU-Rechtsprinzipien zu knüpfen und zu überprüfen, ob die Mitgliedsstaaten die sogenannten "europäischen Werte" einhalten.
Im Falle einer Annahme würde es der Haushalt Brüssel ermöglichen, die Finanzierung zu begrenzen und Regierungen von EU-Mitgliedsstaaten, die sich nicht an EU-Recht halten, zu sanktionieren. Das Veto Ungarns und Polens bedeutet jedoch, dass der Inhalt des nächsten EU-Haushalts, der für den Zeitraum von 2021 bis 2027 vorgesehen ist, in Zweifel gezogen wird.
Soros schlug vor, dass die einzelnen Länder, um die Herausforderungen auf EU-Ebene zu meistern, eigenständig unbefristete Anleihen ausgeben sollten. Er schrieb:
"Sie würden von Mitgliedsstaaten ausgegeben, deren Fortbestand von langfristigen Investoren wie Lebensversicherungsgesellschaften bereitwillig akzeptiert würde."
"Wenn ein Land unbefristete Anleihen ausgeben würde, hätte es den zusätzlichen Vorteil, dass weitere europäische Länder darin ein nachahmenswertes Beispiel sehen würden."
Eine solche Vorgehensweise würde es den Nationen auch ermöglichen, Geld zu sparen, argumentierte der Investor. Er bezeichnete dies als ein besonders wichtiges Thema für Länder wie Finnland und die Niederlande. Soros wörtlich:
"Letztendlich könnte die EU stark genug werden, um ebenfalls unbefristete Anleihen in ihrem eigenen Namen auszugeben. Das ist ein Ziel, das sich anzustreben lohnt."
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