Der Bundeswehrverband beklagt die seiner Ansicht nach fehlende Strategie der Bundesregierung für die künftige Beteiligung am Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS). „Die Idee des Capacity Building, also das Befähigen der irakischen Armee, hört sich gut an, ist aber hoch gefährlich und muss strategisch besser als bisher abgestimmt sein“, sagte Verbandschef André Wüstner der Deutschen Presse-Agentur (dpa). „Ob das so schnell gelingt, bezweifele ich.“ Wüstner forderte ein international abgestimmtes strategisches Konzept.
Nicht nur durch den Einmarsch der Türkei in Syrien wird nämlich deutlich, dass dort das ‚Powerplay‘ erst begonnen hat.
Als „kleiner Akteur“ in der Region solle Deutschland nicht übermütig werden, so Wüstner. „Ein ‚Mission Creep‘, ein Verzetteln aufgrund schleichender Änderung der Zweckbestimmung des Einsatzes, ist in dieser Region noch wahrscheinlicher als es in Afghanistan war“, gab Wüstner zu Bedenkne. Gleichzeitig warnte er vor „vorschnellen Mandatsbeschlüssen“.
Ohne eine politische Linie, ein strategisches Konzept für die Region, ist jedes militärische Engagement sinnlos, es kann vielmehr als Brandbeschleuniger wirken.
Äußere Sicherheit müsse künftig Chefsache werden, so Wüstner. Verschiedene Ressortstreitigkeiten dürften die Handlungsfähigkeit nicht länger lähmen. Für eine verbesserte „Strategiefähigkeit Deutschlands“ brauche es eine Kernzelle im Kanzleramt.
Am Kampf gegen die Terrormiliz beteiligt sich die Bundeswehr derzeit von Jordanien aus mit „Tornado“-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug. Die Tornados machen Aufklärungsbilder für die Anti-IS-Allianz zur Bombardierung von Zielen. Die Terrormiliz ist in Syrien und im Irak aber inzwischen weitgehend besiegt. Union und SPD haben sich in den laufenden Koalitionsverhandlungen darauf verständigt, die militärische Beteiligung am Kampf gegen den IS einzuschränken. Stattdessen soll die Region durch „Capacity Building“, etwa die Ausbildung von Sicherheitskräften, stabilisiert werden.
Der Bundeswehrverband vertritt nach eigenen Angaben die Interessen aktiver und ehemaliger Soldaten, Beamter und Arbeitnehmer der Bundeswehr, ihrer Familienangehörigen und Hinterbliebenen. Er gibt seine Mitgliederzahl mit rund 200 000 an. (rt deutsch/dpa)
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