Der chinesische Außenminister Wang Yi hat am Mittwoch die Äußerungen der Vereinigten Staaten und Japans zu Xinjiang und Hongkong sowie deren Angriffe auf China wegen angeblicher Menschenrechtsverstöße scharf zurückgewiesen, wie die chinesische Agentur Xinhua berichtete.
Wang bat auf dem 11. Ostasiengipfel der Außenminister zum zweiten Mal um das Wort, um auf die Anschuldigungen zu reagieren. Zuvor hatte er per Videolink eine Rede über die Zusammenarbeit in Ostasien gehalten.
Er wies darauf hin, dass solche "verleumderischen" Äußerungen Klischees seien, die es eigentlich nicht wert seien, widerlegt zu werden, und dass die Länder des Verbandes Südostasiatischer Nationen (ASEAN) nicht darauf eingegangen seien. Dennoch habe China das Recht, auf der Grundlage des Prinzips der Gegenseitigkeit eine Widerlegung der Vorwürfe vorzunehmen.
Es handle sich bei den Fragen zu Xinjiang und Hongkong um innere Angelegenheiten Chinas, sagte Wang. Unverantwortliche Äußerungen über die innere Angelegenheiten Chinas würden einen schweren Verstoß gegen die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen darstellen und das Prinzip der souveränen Gleichheit untergraben.
Wang mahnte:
"Wir werden solch ein abscheuliches Verhalten jedes Mal, wenn es zur Sprache kommt, entschlossen zurückweisen."
In den letzten Jahren habe sich die Bevölkerung der ethnischen Gruppe der Uiguren in Xinjiang verdoppelt, das Einkommen sei Jahr für Jahr gestiegen und das Bildungsniveau habe sich verbessert, sagte Wang. Er fragte, wie man angesichts dieser Entwicklungen von einem "Völkermord" sprechen könne.
Laut dem chinesischen Spitzendiplomaten stellen die massiven Tötungen der US-amerikanischen Indianern durch die Vereinigten Staaten den wahren Völkermord dar. Die massiven Opferzahlen unter unschuldigen Zivilisten infolge der von den Vereinigten Staaten weltweit geführten Kriege seien nicht nur dem Namen nach, sondern auch in Wirklichkeit Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Wang sagte, die Regierung von Xinjiang widerlege alle Arten von Lügen mit Fakten und Daten. Die ethnischen Minderheiten in Xinjiang, darunter auch die Uiguren, hätten sich selbst gegen verschiedene Fehlinformationen gewehrt und dabei ihre eigenen Erfahrungen genutzt. Wang fragte:
"Die Vereinigten Staaten haben jedoch die Augen geschlossen und sich taub gestellt. Wo ist Ihr Gewissen? Wo ist Ihre Glaubwürdigkeit?"
Er fügte hinzu, dass die von den USA an den Tag gelegte Paranoia typische westliche Arroganz und Unverschämtheit darstelle.
Die Verabschiedung des Gesetzes über nationale Sicherheit in Hongkong und die Reform des Wahlsystems hätten die Stabilität und die Rechtsstaatlichkeit in der chinesischen Sonderverwaltungszone wiederhergestellt sowie die legitimen Rechte und Interessen der Einwohner Hongkongs und aller Menschen, die in Hongkong leben, gewährleistet. Er fügte hinzu, dass laut Umfragen 70 Prozent der Menschen in Hongkong mit der derzeitigen Situation zufrieden seien.
"Wenn Sie jetzt Ihre sogenannten Bedenken äußern, worüber machen Sie sich dann Sorgen? Wollen Sie, dass in Hongkong wieder Chaos und Aufruhr herrschen und dass die Kräfte der 'Hongkonger Unabhängigkeit' wieder auf die Straße gehen? Ist es das, was Sie wollen?"
Mit klaren Worten forderte Chinas oberster Diplomat die USA und Japan auf, sich von solchen Gedanken zu befreien:
"Ich möchte eines klarstellen: Machen Sie sich keine Illusionen über die Idee. Es ist unmöglich, dass Sie diesen Tag erleben!"
Mehr zum Thema - Ex-Berater von Putin: Russland und China werden gegen den "schwächelnden" Westen gewinnen