Libyen-Konflikt: US-Botschafter in Libyen trifft sich mit General Haftar

Der US-Botschafter in Libyen hat sich mit General Chalifa Haftar getroffen, nachdem dieser angekündigt hatte, dass seine Streitkräfte sich keiner nicht vom Volk gewählten staatlichen Autorität unterwerfen wird. Am 24. Dezember sollen die libyschen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen stattfinden.

Der US-Botschafter in Libyen Richard Norland traf sich am 11. August inmitten internationaler Bemühungen, einen von den Vereinten Nationen vermittelten Fahrplan für Wahlen in dem nordafrikanischen Land noch in diesem Jahr zu retten, mit dem faktisch im Nordosten Libyens herrschenden General Chalifa Haftar berichtet AP.

Norland traf sich in der ägyptischen Hauptstadt Kairo mit Haftar. Das Treffen war Teil der Bemühungen der USA, die libyschen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Dezember zu unterstützen, teilte die US-Botschaft mit.

"Die Vereinigten Staaten unterstützen das Recht des libyschen Volkes, seine Oberhäupter durch einen offenen demokratischen Prozess auszuwählen, und fordern Schlüsselfiguren auf, ihren Einfluss in dieser kritischen Phase zu nutzen, um das Beste für alle Libyer zu tun", hieß es in der Erklärung der US-Botschaft nach dem Treffen Norlands und Haftars. 

Das Treffen fand im Zuge wachsender Spannungen zwischen Haftar und der neuen Übergangsregierung statt. Haftar gab Anfang dieser Woche die Beförderung von Offizieren bekannt, ohne den regierenden Präsidialrat zu konsultieren. Sein Militär werde sich keiner Autorität unterwerfen außer einer vom Volk gewählten, sagte Haftar seinen Truppen am Montag bei einer Zeremonie zur Feier der Gründung des libyschen Militärs. Der Vorsitzende des Rates dient als Oberbefehlshaber des zersplitterten Militärs Libyens.

Der langjährige Machthaber Muammar al-Gaddafi war 2011 durch eine NATO-Intervention gestürzt worden. Das Land versank daraufhin in Chaos und Bürgerkrieg. Sklaven-, Drogen-, Waffen- und Menschenhandel florieren seither in Libyen. Die libysche Übergangsregierung ist seit März 2021 im Amt. Sie löste offiziell die Regierung mit Sitz in Tripolis sowie die Gegenregierung mit Sitz im Osten des Landes ab. Im März beauftragte das libysche Parlament Premierminister Abdul Hamid Dbeiba damit, die Übergangsregierung bis zu den Wahlen im Dezember zu führen. Am 24. Dezember sollen die libyschen Präsidentschaftswahlen stattfinden. Ob die Wahlen dann jedoch wie geplant stattfinden können, ist derzeit unklar. 

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