US-Präsident Donald Trump hat wegen der jüngst von Paris beschlossenen Steuer für globale Internet-Unternehmen mit Strafzöllen auf französischen Wein gedroht. Die Steuer sei "falsch", und die USA müssten deshalb reagieren, erklärte der Republikaner am Freitag (Ortszeit) im Weißen Haus. Frankreich "hätte das nicht tun sollen". Zuvor hatte der US-Präsident die von seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron betriebene Digitalsteuer auch als "Dummheit" bezeichnet.
Das Weiße Haus drohte Frankreich wegen der Steuer "bedeutende Vergeltungsmaßnahmen" an. Die Einführung einer Digitalsteuer auf Kosten von US-Firmen und Arbeitnehmern sei "extrem enttäuschend", hieß es. Donald Trump ließ auch keinen Zweifel, was seine Empfehlung wäre:
Ich habe amerikanische Weine immer lieber gemocht als französische Weine. Amerikanische Weine sind toll", betonte der Republikaner.
Er selbst trinke zwar keinen Alkohol, aber ihm gefalle, wie amerikanische Weine aussähen.
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Sollte es zu den Strafzöllen auf Weinimporte kommen, wäre es für Frankreichs Winzer teurer, in die USA zu exportieren. Der Preis für französische Weine würde sich erhöhen – und viele Verbraucher in den USA könnten auf Weine aus anderen Ländern umsteigen.
Frankreich hatte zunächst eine globale oder europäische Lösung für eine Digitalsteuer angestrebt, bislang gab es jedoch noch keine dahingehende Einigung. Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire betonte am Freitagabend der französischen Nachrichtenagentur AFP zufolge, an der Steuer solange festzuhalten, bis eine internationale Lösung gefunden sei.
Die US-Regierung hatte bereits nach der Verabschiedung des Steuergesetzes im französischen Senat am 11. Juli eine Prüfung der Auswirkungen auf den US-Handel angekündigt. Je nach Ergebnis könnte die Untersuchung zu Zöllen oder anderen Handelsrestriktionen für bestimmte französische Produkte führen.
Die Steuer zielt auf große und international tätige Internet-Unternehmen wie Google, Amazon, Facebook und Apple ab. Firmen, die mit ihren digitalen Aktivitäten einen weltweiten Jahresumsatz von mindestens 750 Millionen Euro und in Frankreich mehr als 25 Millionen Euro Umsatz erzielen, sollen unter anderem drei Prozent Steuern auf lokale Online-Werbeerlöse zahlen. Viele der betroffenen Unternehmen haben ihren Firmensitz in den USA. (dpa)
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