EU drosselt bis 2021 Stahlimporte, um US-Handelspolitik entgegenzuwirken

Brüssel will die Menge der Stahlimporte in die Europäische Union senken, um der Zollpolitik des US-Präsidenten entgegen zu wirken. Die Beschränkungen sollen im Februar in Kraft treten und die im letzten Sommer vorläufig eingeführten Schutzmaßnahmen ersetzen.

Die Europäische Union hat auf die Einführung von Zöllen auf in die USA importierte Metalle durch US-Präsident Donald Trump reagiert und Beschränkungen für die Einfuhr von Stahl in den Staatenbund festgelegt.

Die am Mittwoch beschlossenen Schutzmaßnahmen sehen Quoten für 26 Produktkategorien vor und erheben nach Angaben der Europäischen Kommission einen Zoll von 25 Prozent auf Einfuhren, die diese Quoten überschreiten. Die EU-Kommission erklärte dazu:

"Die endgültigen Maßnahmen zielen darauf ab, die traditionellen Handelsströme zu erhalten."

Das EU-Organ machte deutlich, dass die EU-Mitgliedsstaaten den Plan zur Einführung von "Schutzmaßnahmen" unterstützten und dass die endgültigen Maßnahmen Anfang Februar in Kraft treten werden.

Brüssel führte bereits im Juli vorläufige Schutzmaßnahmen für die Einfuhren von 23 Stahlerzeugnissen ein, die am 4. Februar ablaufen werden.

Der Plan der EU-Kommission sieht Quoten vor, die auf dem durchschnittlichen Niveau der Einfuhren der letzten drei Jahre plus fünf Prozent liegen. Ein Zollsatz von 25 Prozent würde gelten, sobald die Quoten erreicht sind.

Die Hauptexporteure von Stahl in die EU sind China, Indien, Russland, Südkorea, die Türkei und die Ukraine.

Nach Angaben der Kommission stiegen die Importvolumina in den Handelsblock ab März 2018 deutlich an, als die Vereinigten Staaten Zölle von 25 Prozent auf Stahl- und zehn Prozent auf Aluminiumimporte erhoben. Washington dehnte die Maßnahmen im Juni auf die Europäische Union, Kanada und Mexiko aus.

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Der Verband der Europäischen Automobilhersteller bezeichnete den Schutz der EU als protektionistisch und behauptete, dass die Stahlexporte in die Vereinigten Staaten nur geringfügig zurückgegangen seien und ein wenig mehr Stahl nach Europa umgeleitet wurde.