Türkei gewinnt WTO-Streit um US-Stahlzölle

Ankaras erstem Einspruch bei der Welthandelsorganisation (WTO) gegen zusätzliche US-Zölle auf Stahlimporte wurde entsprochen. Das verkündete der türkische Handelsminister Ruhsar Pekcan. Die entsprechende Beschwerde wurde von der Türkei im August eingereicht.

Der Handelsstreit zwischen den beiden Ländern verschärft sich seit März, als US-Präsident Donald Trump zunächst Zölle in Höhe von zehn, später in Höhe von 25 Prozent auf die Einfuhr von Aluminium und Stahl durch die Handelspartner der USA, zu denen auch die Türkei gehört, einführte. Ankara hatte die Zölle als inakzeptabel bezeichnet und Vergeltungsmaßnahmen angekündigt.

Die USA führten die Ausgleichszölle mit der Begründung ein, dass Stahlerzeugnisse aus der Türkei subventioniert würden, so Pekcan. Die Zeitung Hurriyet Daily News zitierte den Minister:

Wir haben bereits eine ähnliche Berufung gegen Marokko gewonnen. Wir haben ein professionelles Team, wir werden weiterhin gute Arbeit leisten.

Die Türkei ist der Meinung, dass die US-Maßnahmen mit einer Reihe von Bestimmungen des WTO-Übereinkommens über Schutzmaßnahmen und des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) von 1994 unvereinbar sind. Sie reagierte mit erhöhten Zöllen auf mehrere Produkte aus den USA, darunter Alkohol, Tabakwaren und Autos. Ankara verdoppelte außerdem den zusätzlichen Zoll auf 22 US-Produkte, dessen Wert sich auf insgesamt 533 Millionen US-Dollar belief.

Die USA waren 2017 der größte Abnehmer der türkischen Stahlexporte. Türkische Eisen-, Stahl- und Aluminiumexporte in die Vereinigten Staaten beliefen sich im letzten Jahr auf mehr als eine Milliarde US-Dollar, was 0,7 Prozent der Gesamtexporte der Türkei entspricht, so das Handelsministerium.

Die Türkei galt als der sechstgrößte Stahllieferant der USA, wobei der Anteil des türkischen Stahls sieben Prozent der gesamten US-Stahlimporte ausmachte.

Laut dem türkischen Verband der Stahlexporteure (CIB) stiegen die Stahlexporte des Landes in den ersten zehn Monaten des Jahres 2018 um 35,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr und erreichten einen Wert von 12,4 Milliarden US-Dollar.

Die Türkei ist nicht das erste Land, das eine WTO-Beschwerde aufgrund der US-Handelspraktiken einreicht. Die Europäische Union, Kanada, China und Russland stellten die US-Einfuhrzölle ebenfalls in Frage.