Eurostaaten einigen sich auf Reform der Währungsunion
Die Euro-Finanzminister rangen mehr als 16 Stunden um einen Kompromiss zur Reform der Währungsunion. Nun soll nach einem nächtlichen Verhandlungsmarathon in Brüssel am Dienstagmorgen ein Durchbruch erzielt worden sein. Das teilte ein Sprecher von Euro-Gruppen-Chef Mário Centeno mit.
"Wir haben einen Deal", teilte der Sprecher am Dienstagmorgen mit. Details wurden zunächst nicht genannt. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) teilte ebenfalls über Twitter mit: "Nach knapp 16 Stunden Verhandlungen in der Eurogruppe haben wir ein Ergebnis – ein gutes. Die Euroreform kommt entscheidende Schritte voran."
Was lange währt, wird endlich gut. Nach knapp 16 Stunden Verhandlungen in der Eurogruppe haben wir ein Ergebnis - ein gutes. Die Euroreform kommt entscheidende Schritte voran. Dank allen, die mitgeholfen haben.
— Olaf Scholz (@OlafScholz) 4. Dezember 2018
Zuletzt hatte sich bei der geplanten Stärkung des Euro-Rettungsschirms ESM und der Bankenabwicklung in Europa eine Einigung abgezeichnet. Strittig war ein von Deutschland und Frankreich befürwortetes Eurozonen-Budget. Für Dienstagmorgen wurde eine Pressekonferenz angesetzt.
Einig sind sich die Finanzminister der Euro-Zone im Haushaltsstreit mit Italien. Die Budgetpläne Roms verstoßen nach Ansicht der Euro-Gruppe gegen die europäischen Stabilitätsregeln. Zum Haushaltsstreit mit Italien erklärte die Euro-Gruppe am Dienstagmorgen:
Wir teilen die Einschätzung der EU-Kommission und empfehlen, dass Italien die notwendigen Maßnahmen trifft, um den Stabilitäts- und Wachstumspakt einzuhalten.
Die Staaten sollten in der derzeitigen Phase wirtschaftlicher Erholung Puffer für schlechte Zeiten aufbauen. Der schleppend vorangehende Schuldenabbau in einigen hoch verschuldeten Ländern sei Grund zur Sorge.
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(dpa/rt deutsch)
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