Von Szene isch Züri
Die Schweiz, vor allem bekannt für Neutralität, Schokolade und Uhrwerke, betritt ungewohntes Terrain.
Eine Gruppe Schweizer Politikerinnen hat sich entschieden, ganz neue Herausforderungen anzugehen. Aber keine Sorge, es geht nicht um Diskriminierung am Arbeitsplatz oder die gläserne Decke – das wäre zu banal. Nein, es handelt sich um eine aufsehenerregende Vereinbarung, die eine Gruppe Frauen in Bern ausgearbeitet hat. Der ungewöhnliche Treffpunkt für ihre Pläne? Die Frauentoiletten im Bundeshaus. Dort, zwischen Handtrocknern und Lippenstift, entstand der Plan, die Schweiz in eine neue Ära zu führen: einen Krieg gegen Russland.
Das klingt wie eine Szene aus einer absurden Komödie oder einer schlechten TV-Show, doch die Realität ist oft noch überraschender. Das Timing ist perfekt – gerade, als die Verteidigungsministerin Viola Amherd ein 1,2-Milliarden-Franken-Loch im Armeehaushalt hinterlassen hat. Verständlich, dass sie nun verzweifelt versucht, das Budget aufzufüllen. Die Anschaffung neuer Militärflugzeuge und die Finanzierung von Hubschrauberflügen für wichtige Strategiebesprechungen an der Ukraine-Friedenskonferenz in Berghütten sind eben nicht billig.
Doch dann kommt das Ganze in Schwung. Während sich einige über die Ironie dieser Entwicklung freuen, sehen andere rot. Sie erinnern sich an die Geschichte von Karin Keller-Sutter, der Bundesrätin, die einst von der Übersetzung englischer Texte so begeistert war, dass sie den USA alles anvertraute – bis die Credit Suisse Konkurs anmeldete.
Aber zurück zum eigentlichen Thema: Eine Gruppe von Parlamentarierinnen aus dem Mitte-links-Lager hat einen Plan ausgeheckt, um die Schweizer Armee aufzurüsten und gleichzeitig die Ukraine mit Milliarden zu unterstützen. Ein cleverer Schachzug oder doch ein schlechter Witz? Es ist, als ob eine Gruppe von Friedensaktivistinnen beschlossen hätte, den militärischen Weg zu gehen. Und das alles im Namen der "Sicherheit und des Friedens".
Nationalrätin Yvonne Bürgin, deren Sohn demnächst in die Rekrutenschule geht, ist begeistert von der Idee. Schließlich muss ihr Sohn nicht in die Ukraine, zumindest vorerst nicht. Ihre Behauptung, dass "Frauen vielleicht besonders sensibilisiert sind, wenn es um Krieg und humanitäre Hilfe geht", klingt fast überzeugend. Doch wer käme sonst auf die Idee, einen Fonds für "Sicherheit und Frieden" zu schaffen, der eigentlich für die schnelle Aufrüstung der Armee verwendet wird?
Eine der beteiligten Politikerinnen, die Ständerätin der Partei Die Mitte Marianne Binder, bemerkte stolz, dass sie auch ohne militärischen Dienst die Ernsthaftigkeit der Bedrohung abschätzen könne. Das erinnert ein wenig an Sarah Palin, die behauptet hatte, Russland von ihrer Haustür aus sehen zu können. Humor beiseite, es ist erschreckend zu sehen, wie schnell solche Deals entstehen können und wie wenig die Schuldenbremse beachtet wird.
Die Kritik ließ nicht lange auf sich warten. Selbst in der Sicherheitskommission des Ständerats hagelte es Kritik. Die Gegner des Deals – überwiegend Männer aus der SVP, FDP und sogar der Mitte – bezeichneten ihn als "Kuhhandel" und kritisierten die Vermischung zweier sachfremder Themen, so schrieb der TagesAnzeiger. Der Mitte-Ständerat Peter Hegglin warnte in den Tamedia-Zeitungen vor einer "Verluderung der Finanzpolitik". Es scheint, als ob das Engagement der Frauen in Bern nicht von allen geschätzt wird.
Trotzdem geht es weiter. Die beteiligten Politikerinnen, darunter SP-Ständerätin Franziska Roth und Mitte-Ständerätin Andrea Gmür, sind sich sicher, dass ihr Plan der richtige Weg ist. Eine bemerkenswerte Geschlossenheit in einer sonst so zerstrittenen politischen Landschaft.
Doch während diese Frauen über die Aufrüstung der Armee und die Ukraine-Hilfe diskutieren, gibt es im Bundeshaus ein anderes, dringenderes Problem: die knappen Frauentoiletten. Bei fast 100 National- und Ständerätinnen stehen nur 21 WCs zur Verfügung. Kein Wunder, dass die Frauen in Bern mehr Zeit damit verbringen, sich in den Warteschlangen zu arrangieren, als über Atommächte und Schweizer Neutralität nachzudenken.
Vielleicht wäre es sinnvoller, in mehr Toilettenpapier und sanitäre Einrichtungen zu investieren anstatt in neue Panzer. Einen Krieg gegen Russland kann man schwerlich gewinnen, vor allem nicht, wenn die Toiletten im Bundeshaus unbenutzbar sind. Vielleicht sollte man auf das Toilettenpapier schreiben, dass es selten eine gute Idee ist, sich mit einer Atommacht anzulegen. So würde sichergestellt, dass die Botschaft auch im hektischen Treiben in Bern nicht verloren geht.
Letztlich bleibt uns nichts anderes übrig, als uns zurückzulehnen und zu sehen, was die Politikerinnen in Bern als Nächstes aushecken. Die Schweiz mag für viele Dinge bekannt sein, aber mit ihren skurrilen politischen Entwicklungen ist sie auch nicht ohne. Vielleicht sollten wir uns darauf konzentrieren, genügend Toiletten für alle bereitzustellen – schließlich ist das eine Frage der Gleichberechtigung und, ganz ehrlich, auch der Hygiene. Oder wie die Russen sagen würden, vorsichtig sein, dass uns der Urin nicht in den Kopf steigt.
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