Russland

Russisches Gericht verhängt Geldstrafen gegen Facebook und Twitter

Da Twitter und Facebook ihre Daten weiterhin im Ausland speichern, verhängte ein russisches Gericht Geldstrafen in Höhe von jeweils knapp 58.000 Euro gegen die Unternehmen. Laut Gesetz müssen ausländische Kommunikationsunternehmen ihre Server in Russland haben.
Russisches Gericht verhängt Geldstrafen gegen Facebook und TwitterQuelle: AFP © CHANDAN KHANNA

Die US-Unternehmen Facebook und Twitter müssen nun jeweils vier Millionen Rubel (etwa 58.000 Euro) Strafe zahlen. Hintergrund ist ein Gesetz aus dem Jahr 2014. Dieses schreibt vor, dass ausländische Kommunikationsunternehmen ihre Server in Russland haben müssen. Russische Behörden argumentieren mit Sicherheitsbedenken. Hacker hätten es dann schwerer, an Informationen russischer Bürger zu kommen. Facebook und Twitter können innerhalb von zehn Tagen Einspruch gegen die Entscheidung einlegen.

Russland hatte im Jahr 2016 aus denselben Gründen auf Anordnung der Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor das Berufsnetzwerk LinkedIn blockiert. In den kommenden Jahren will die russische Regierung außerdem das russische Internet vom Rest der Welt abkoppeln. Das entsprechende Gesetz trat im November in Kraft. Der russische Internetverkehr soll dann auf inländischen Servern verwaltet werden.

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(rt / dpa)

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